Arbeitsrecht

Sie suchen einen Rechtsanwalt in Remscheid für den Bereich des Arbeitsrechts?

Ihnen gegenüber wurde die Kündigung ausgesprochen? Sie haben noch Urlaubsansprüche? Sie erhalten Ihr Geld nicht oder zu spät? Sie haben ein schlechtes Arbeitszeugnis erhalten? …

Gerne vertrete ich als Rechtsanwalt Ihre arbeitsrechtlichen Interessen – außergerichtlich sowie gerichtlich!

Auf der Seite „Zur Person“ stelle ich mich kurz vor.

Auf der Seite „Kontakt / Anfahrtsskizze“ finden Sie meine Kontaktdaten.

Besprechung arbeitsrechtlicher Themen

Arbeitsrechtliche Fragestellungen habe ich in den folgenden Artikeln besprochen:

Die Kündigungsschutzklage

Ist eine Kündigung sozial ungerechtfertigt, so muss der Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen seit Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht Klage mit dem Antrag erheben, festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden ist, § 4 Satz 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG).

Mindestlohngesetz – zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den Mindestlohn

Das Arbeitsgericht Berlin hat eine der ersten Entscheidungen zur Anrechnung von Lohnbestandteilen auf den gesetzlichen Mindestlohn gefällt. … :

„Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. …“
…

Kostentragungspflicht im Arbeitsrecht

§ 12 a ArbGG Der Ausschluss der Kostenerstattung gemäß § 12 a Abs. 1 S. 1 ArbGG betrifft zunächst nach dem Wortlaut der Vorschrift nur den prozessualen Kostenerstattungsanspruch.

…

Lohnwucher gemäß § 138 Abs. 2 BGB

„Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung im Sinne von § 138 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht.“

…

Eingruppierung in der Entgeltgruppe 1 TVöD

In den Pressemitteilungen des Bundesarbeitsgerichts findet sich folgender Hinweis auf ein Urteil vom 28. Januar 2009 (Nr. 12/09):

Eine Arbeitnehmerin, die Reinigungsarbeiten in einem Pflegeheim ausführt, …

Benachteiligung von Teilzeitbeschäftigten

Das Bundesarbeitsgericht führt in einem Urteil vom 24. September 2008 unter dem Aktenzeichen 6 AZR 657/07 zu der Vergütung von Mehrstunden aus, dass der Arbeitgeber grundsätzlich gehalten ist,
…

Der Begriff des Arbeitnehmers

Der Begriff des Arbeitnehmers wird nicht einheitlich definiert.

Das Sozialversicherungsrecht verlangt eine “Beschäftigung”:
…

Zur Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) in Kleinbetrieben

Gemäß § 23 Abs. 1 S. 2 KSchG finden wesentliche Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes nur auf Betriebe Anwendung, bei denen in der Regel mehr als 10 vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer beschäftigt sind. …

Die Kündigungsschutzklage gemäß § 4 KSchG

Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass …

Arbeitsrecht – Entscheidung des EuGH zum Erlöschen des Anspruchs auf Urlaubsabgeltung

Der Europäische Gerichtshof urteilte am 20. Januar 2009 zur Urlaubsabgeltung im Krankheitsfall (RS. C-350-06). Der Arbeitnehmer konnte seinen Jahresurlaub aufgrund Krankheit nicht antreten. …

Zur Arbeitszeit der Arbeitnehmer nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

Das deutsche Recht regelt im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nur die werktäglichen Arbeitszeiten, die Wochenarbeitszeit wird nicht ausdrücklich geregelt.

Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf …

Zur Höhe der Urlaubsabgeltung nach Ablauf des Übertragungszeitraums

Der Anspruch auf Abgeltung des Jahresurlaubs ist im Krankheitsfall nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und jetzt auch nach der neueren Rechtsprechung des BAG auf das Folgejahr übertragbar. …

Sondervergütungen, Sonderzahlungen, Weihnachtsgeld, 13. Monatsgehalt nach Ausscheiden

Streitig ist oft, ob und in welcher Höhe eine Sondervergütung (Sonderzahlung, Weihnachtsgeld, 13. Monatsgehalt) bei vorzeitigem Ausscheiden gezahlt werden muss.
Es ist zu unterscheiden:
…

Kündigung und Abfindung im Kündigungsschutzprozess

Die §§ 9 und 10 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) regeln die Abfindung im Kündigungsschutzprozess. Neben diesen gesetzlichen Regeln ist aber stets zu beachten, dass die Abfindung “frei” vereinbart werden kann:
…

Beschäftigungsdauer vor Vollendung des 25. Lebensjahres – zur Berechnung der Kündigungsfristen

Mit Urteil vom 9. September 2010 entschied das BAG (2 AZR 715/08), dass § 622 Abs. 2 S. 2 BGB diskriminierende Regelungen enthält.

Der Leitsatz lautete:
…

Arbeitsrecht – Hemmung der Stufenlaufzeit bei Elternzeit gemäß § 17 Abs. 3 S. 2 TVÖD

Die Hemmung der Stufenlaufzeit bei Inanspruchnahme von Elternzeit durch § 17 Abs. 3 Satz 2 TVöD entfaltet weder unmittelbar noch mittelbar geschlechtsdiskriminierende Wirkung. Sie ist auch im Übrigen mit höherrangigem Recht vereinbar.

Entgeltfortzahlung beim Minijob

Grundsätzlich haben auch Minijobber Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach den §§ 3 und 4 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG).
Minijobber, die arbeitsunfähig werden, haben also …

Haftungsausschluss bei einem Arbeitsunfall wegen Personenschäden

Die §§ 104, 105 SGB VII regeln Haftungsausschlüsse bei Schadenersatzansprüchen wegen Personenschäden infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit.

§ 104 SGB VII schließt Schadensersatzansprüche aus, die Versicherte …

Kündigung – Kenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderteneigenschaft des Arbeitnehmers

Bei Kenntnis des Arbeitgebers von der Schwerbehinderteneigenschaft des Arbeitnehmers führt das BAG in einem grundlegen Urteil aus, dass der Arbeitnehmer die Nichtigkeit der Kündigung nahezu jederzeit geltend machen kann (BAG, Urteil vom 13. Februar 2008, 2 AZR 864/06):
…

Die Feststellung von Ruhenszeiten und Sperrzeiten durch die Agentur für Arbeit

Die Beendigung von Anstellungsverhältnissen wirft nicht nur arbeits-, sondern auch sozialrechtliche Fragen auf. Es müssen insbesondere Fragen der finanziellen Absicherung während des Bezuges von Arbeitslosengeld geklärt werden. …

Darüber hinaus gebe ich einen Link zur weiteren Recherche im Bereich „Arbeitsrecht“.

Bundesarbeitsgericht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt ist für die Rechtsprechung im Bereich des Arbeitsrechts zuständig. Es ist das oberste Gericht der Arbeitsgerichtsbarkeit.

Die jüngsten Entscheidungen (Entscheidungen des laufenden und der letzten vier Jahre) des BAG finden Sie im Internetauftritt des Bundesarbeitsgerichts.

Das Arbeitsrecht als selbständiges Rechtsgebiet

Das Dienstvertragsrecht des BGB (§§ 611 ff. BGB) ist die Basis des Arbeitsvertragsrechts.

Dennoch bezeichnet Art. 74 Abs. 1 Grundgesetz das bürgerliche Recht in Nr. 1 und das Arbeitsrecht in Nr. 12 als verschiedene Regelungsmaterien.

Das Arbeitsrecht ist zwar Teil der Zivilrechtsordnung. Teilbereiche des Arbeitsrechts sind aber dem öffentlichen Recht zugeordnet, so zum Beispiel das öffentlich-rechtliche Arbeitsschutzrecht. Das „kollektive Arbeitsrecht“ steht zum Teil sogar im Gegensatz zu den Grundlagen des traditionellen Zivilrechts.

Die Vorschriften der §§ 611 ff. BGB, des Kündigungsschutzgesetzes sowie des Arbeitsgerichtsgesetzes finden Sie auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums unter den folgenden Links:

– §§ 611 ff. BGB,
– Kündigungsschutzgesetz,
– Arbeitsgerichtsgesetz.

Eine Auswahl der wichtigsten arbeitsrechtlichen Gesetze und Verordnungen finden Sie auf den Seiten des Bundesarbeitsministeriums. Im „Tarifregister“ des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen finden Sie daten „rund um den Tarifvertrag“.