Sozialrecht

Sie suchen einen Rechtsanwalt für den Bereich des Sozialrechts?

Sie erhalten zu geringe Leistungen oder zu wenig Unterstützung vom Staat? Sie müssen gegen das Jobcenter, ein Versorgungsamt oder einen Sozialversicherungsträger vorgehen? Ihnen gegenüber werden unberechtigte Forderungen geltend gemacht? …

Neben dem Verwaltungsrecht beschäftige ich mich insbesondere mit dem Sozialrecht. Ich bin Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im deutschen Anwaltverein.

Gerne vertrete ich als Rechtsanwalt Ihre sozialrechtlichen Interessen – außergerichtlich sowie gerichtlich.

Auf der Seite „Zur Person“ stelle ich mich kurz vor.

Auf der Seite „Kontakt / Anfahrtsskizze“ finden Sie meine Kontaktdaten.

 

Besprechung sozialrechtlicher Themen

Unter der Do­main „www.rechts­an­walt-und-so­zial­recht.de“ be­spre­che ich in kurzen Ar­ti­keln sozial­recht­li­che Frage­stel­lun­gen aus meiner All­tags­arbeit als Rechts­an­walt in Rem­scheid. Die Artikel sind ver­schla­gwor­tet und nach The­men­be­rei­chen systema­tisch in Ar­chi­ven ab­ge­legt.

Nachfolgend zeige ich die unter “Rechtsanwalt und Sozialrecht” angelegten Übersichtsseiten:

≡All­ge­mei­nes So­zial­recht
 
Auf der Seite „All­ge­meines So­zial­recht (SGB I, SGB X, SGG, …)“ liste ich Ar­tikel mit Fra­ge­stel­lungen zum SGB I (All­ge­meiner Teil), SGB X (Sozial­ver­wal­tungs­ver­fah­ren) sowie zum SGG (So­zial­ge­richts­ge­setz) auf.
 
Darüber hinaus liste ich auf dieser Seite Artikel zu “all­gemei­nen” so­zial­recht­lichen Fragen auf. Rege­lungen und An­spruchs­grund­lagen finden sich in zahl­reichen Ge­setzen ver­streut.
 

≡ALG I & ALG II (Hartz IV)
 
Auf dieser Seite be­spreche ich Fragen zur am 1. Januar 2005 neu einge­führ­ten Grund­siche­rung für Arbeit­suchen­de (Hartz IV), gere­gelt im SGB II.
 
Eben­falls behan­dele ich hier auf­grund der Ein­glie­derung in das Ar­beits­för­derungs­recht Frage­stel­lungen zur Ar­beits­losen­ver­si­cherung aus dem SGB III, die auch im Sach­zusam­men­hang „Sozial­ver­siche­rungs­recht“ be­handelt werden könnten.
 

≡So­zial­ver­si­che­rungs­recht
 
Auf der Seite So­zial­ver­si­che­rungs­recht beschäf­tige ich mich ins­be­son­dere mit Frage­stel­lun­gen aus der ge­setz­lichen Kran­ken­ver­si­che­rung (SGB V), der Ren­ten­ver­si­che­rung (SGB VI) und der gesetz­lichen Un­fall­ver­siche­rung (SGB VII) sowie der so­zialen Pflege­versi­cherung (SGB XI).
 
Da die Arbeits­losen­ver­siche­rung in das Arbeits­för­derungs­recht des SGB III ein­ge­glie­dert ist, wird sie hier nicht be­han­delt.
 

≡Schwer­be­hin­der­ten­recht
 
Das Schwer­be­hinder­ten­recht ist nicht mehr Teil der ent­schä­digen­den Sozial­lei­stungs­berei­che, sondern das Schwer­be­hinder­ten­recht soll dem Behin­derten einen Aus­gleich ge­min­derter Chancen insbe­son­dere im Ar­beits­leben geben.
 
Das SGB IX regelt die Grund­sätze für Reha­bili­tation und Teil­habe als So­zial­lei­stung.
 

≡So­zial­hil­fe
 
Auf der Seite So­zial­hil­fe be­spreche ich Fra­ge­stel­lungen zur Sozial­hil­fe aus dem SGB XII.
 
Die Sozial­hilfe gehört nach wie vor zu den Kern­be­rei­chen des deut­schen So­zial­rechts. Ins­be­son­dere durch das In­kraft­tre­ten des SGB II haben Lei­stun­gen der So­zial­hil­fe zwar stark an Bedeu­tung ver­loren, dafür gewinnt aber leider die Pro­blem­atik “Grund­siche­rung im Alter” ständig an Bedeu­tung.
 

≡Kin­der­geld
 
Hier auf der Seite bespre­che ich Fragen zum Kinder­geld.
 
Im Regel­fall wird Kinder­geld als Steuer­ver­gü­tung nach den Vor­schrif­ten des X. Ab­schnitts des Ein­kom­men­steuer­geset­zes erbracht. In be­stimmten Fall­kon­stel­latio­nen kann es jedoch auch er­for­der­lich werden, das Kinder­geld als So­zial­lei­stun­gen im Sinne des § 11 S. 1 SGB I zu erbrin­gen. …
 

≡El­tern­un­ter­halt
 
Die Frage des El­tern­un­ter­halts stellt sich zumeist, wenn ein Eltern­teil in einem Pfle­ge­heim unter­ge­bracht werden muss. Der Elter­nunter­halt ist als Ver­wandten­unter­halt ein aus dem römi­schen Recht stam­mender Grund­satz.
 
Frage­stel­lun­gen zum Eltern­unter­halt bespreche ich hier auf der Seite. Es gibt noch einige Fra­gen im Be­reich des El­tern­unter­haltes, die noch nicht ab­schlie­ßend ge­klärt sind …
 

≡Be­treu­ung und Unter­bring­ung
 
Dem Be­treuer wird die Rechts­macht ein­ge­räumt, in seinem Auf­ga­ben­kreis die Ange­le­gen­hei­ten des Be­trof­fenen zu besorgen. Betreu­ung dient dazu, Rechts­hand­lungen im Namen des Be­treu­ten zu er­mög­lichen, die dieser selbst nicht mehr vor­neh­men kann.
 
Frage­stel­lungen zum Unter­bring­ungs­ver­fah­ren be­spreche ich ebenfalls hier auf der Seite.
 

Folgende sozialrechtliche Themen habe ich auch in meinem „Forum Verwaltungsrecht“ unter der Kategorie Sozialrecht angesprochen:

1. Leistungsausschluss nach dem SGB II für Unionsbürger
2. Sozialrecht als besonderes Verwaltungsrecht
3. Ausbildungsförderung – Angehörigendarlehen, Anspruch auf Wohngeld und rechtsmissbräuchliche Vermögensverwendung

 

Das Bundessozialgericht

Das Bundessozialgericht in Kassel ist für die Rechtsprechung im Bereich des Sozialrecht zuständig.

Die jüngsten Entscheidungen des BSG (Entscheidungen seit dem 1. Januar 2007) finden Sie im Internetauftritt des Bundessozialgerichtes.

Einen ergiebigen Link zu sozialrechtlicher Rechtsprechung finden Sie auch noch unter www.sozialgerichtsbarkeit.de unter der Rubrik „Entscheidungen“ (Navigation links).

Die Sozialgerichte sind „besondere Verwaltungsgerichte“ wie die Finanzgerichte (vgl. dazu auch § 1 SGG, „besondere Verwaltungsgerichte“). Der Begriff „besondere“ enthält die Abgrenzung zur „allgemeinen“ Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Prozessordnung des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ist der Regelung der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in vielen Fragen sehr ähnlich. Als Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit werden in den Ländern Sozialgerichte und Landessozialgerichte, im Bund das Bundessozialgericht errichtet, § 2 SGG.

Für Remscheid, Wuppertal und Solingen ist das Sozialgericht Düsseldorf zuständig.

Anschrift:
Ludwig-Erhard-Allee 21
40227 Düsseldorf

Telefon: 0211 7770-0
Telefax: 0211 7770-2373

 

Sozialrechtliche Vorschriften

Die Sozialgesetzbücher I bis XII (SGB I bis XII) enthalten die wesentlichen Vorschriften des Sozialrechts. Hier sind die allgemeinen sozialrechtlichen Regelungen (SGB I und X), allgemeine Regelungen zum Sozialversicherungsrecht (SGB IV) und dem Recht der Rehabilitation (SGB IX) sowie das Recht der Grundsicherung (SGB II), der Arbeitsförderung (SGB III), der Krankenversicherung (SGB V), der Rentenversicherung (SGB VI), der Unfallversicherung (SGB VII), der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) sowie der Pflegeversicherung (SGB XI) und Sozialhilfe (SGB XII) geregelt.

Weitere sozialrechtliche Vorschriften finden sich auch in anderen Nebengesetzen.

Die oben genannten Vorschriften der Sozialgesetzbücher I bis XII finden Sie auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums unter den folgenden Links:

– Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil),
– Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende),
– Sozialgesetzbuch III (Arbeitsförderung),
– Sozialgesetzbuch IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung),
– Sozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherung),
– Sozialgesetzbuch VI (Gesetzliche Rentenversicherung),
– Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallversicherung),
– Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe),
– Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen),
– Sozialgesetzbuch X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz),
– Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung),
– Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe),

– Sozialgerichtsgesetz.