Ein Mandant bat um anwaltlichen Rat hinsichtlich der Firma eGlobal Central (www.eglobalcentral.de). Er hatte eine Handy der Marke Samsung S 8 Pro (G955FD) für ca. 640 € über paypal gekauft, und geht jetzt davon aus, dass es sich dabei um ein „Honkong-Modell“ handelt. Er trat rechtzeitig vom Kauf zurück, erhielt aber seit ca. 6 Wochen […]
Computerrecht
(18 Beiträge im Archiv)Computerrecht
www.meinbranchenverzeichnis.info bzw. www.mein-branchenverzeichnis.info – Abofallen?
Per Telefaxschreiben wirbt eine TM Marketing Service Ltd. für einen kostenlosen Firmeneintrag unter der Domain www.mein-branchenverzeichnis.info. Dabei ist in dem Telefaxschreiben die Mitteilung „versteckt“, dass sich der „kostenlose Basiseintrag“ in einen kostenpflichtigen Eintrag wandelt, sobald die Telefonnummer mit angegeben wird: Gelbes Branchenbuch Mein-Branchenverzeichnis.info … Der Grundeintrag mit Ihrer Adresse erfolgt wie gewohnt kostenlos. … … […]
mehrfache Verkaufstätigkeit eines „Privatanbieters“ bei www.AutoScout24.de, Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG
Das Landgericht Wuppertal musste zu der Verkaufstätigkeit eines ‚Privatanbieters‘ in dem Internetverkaufsportal www.AutoScout24.de Stellung nehmen (Landgericht Wuppertal, Urteil vom 7. Juni 2011, 14 O 76/10). Der „Privatanbieter“ hatte innerhalb weniger Monate neunzehnmal gebrauchte Personenkraftwagen zum Verkauf angeboten. Er hatte in den Verkaufsanzeigen auf dem Internetportal lediglich eine Telefonnummer angegeben. Einen nur für Händler reservierten Verkaufsbereich […]
Abmahnung – Kostendeckelung der Anwaltskosten auf 100,00 € beim „Filesharing“
§ 97 a Abs. 2 UrhG sieht eine Kostendeckelung für die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme auch beim „Filesharing“ vor. Diese Vorschrift ist am 1. September 2008 im Zuge der Umsetzung der „Enforcement- Richtlinie“ in Kraft getreten. Ziel dieser Norm ist es, den Betroffenen vor unverhältnismäßig hohen Rechnungen der abmahnenden Rechtsanwälte bei erstmaligen Abmahnungen zu bewahren: […]
Antassia GmbH – erfolgreiche gerichtliche Geltendmachung von Rückzahlungsansprüchen eines Minderjährigen
Einen kleinen Erfolg konnte ich gegenüber der Antassia GmbH und deren Abo-Falle „www.top-of-software.de“ erzielen: Das Amtsgericht Essen entschied am 15. Juni 2011, dass die Antassia GmbH bereits geleistete Zahlungen in Höhe von 99,00 € zurückzahlen muss (29 C 8/11). Die GmbH hatte die Zahlung gegenüber meinem minderjährigen Mandanten mit der bereits hinlänglich bekannten Masche ergaunert. […]
Kündigung des Internetproviders beim Umzug
Ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, stellt gemäß einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. November 2010 prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung des DSL-Vertrages dar (III ZR 57/10): (Rdnr.12) Der Gläubiger einer Dienstleistung, der die Leistung infolge Wohnsitzwechsels nicht mehr in Anspruch nehmen kann, hat zwar im Ausgangspunkt unter dem Blickwinkel der […]
Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen Dritter gemäß § 97 UrhG
Kann dem Inhaber des Internetanschlusses die Urheberrechtsverletzung der 13-jährigen Schwester angelastet werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Amtsgericht Frankfurt am Main in einem Urteil vom 17. September 2009 (31 C 975/08): „… Zunächst hat der Beklagte selbst die Urheberrechtsverletzung nicht begangen und mangels Kenntnis von der konkreten Verletzung auch nicht als Teilnehmer an ihr […]
Büroversehen als Masche? zur Abmahnung von Filesharing
Im Schriftverkehr mit den einen angeblichen Fall von Filesharing abmahnenden Rechtsanwälten Denecke, von Haxthausen & Partner nahmen diese – trotz der einige Wochen zuvor erfolgten Mandatsanzeige mit Übersendung einer ordnungsgemäß ausgefüllten Vollmacht – direkt Kontakt mit meinem Mandanten auf. Die Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner forderten meinen Mandanten auf, bis zum … zu reagieren […]
Das ZDF zu Abofallen im Internet – u. a. zur Antassia GmbH
Einen lesenswerten Beitrag hat das ZDF schon im März 2010 in seinen Internetauftritt eingestellt. Es wird über „Abzockmaschinen“ und Abofallen berichtet. Ich wurde von einem Leser auf den Artikel unter folgendem Link aufmerksam gemacht: (Link existiert heute nicht mehr) Insbesondere wird hier von der Antassia GmbH und deren Umgang mit einer open-office-Software berichtet. Verbraucherschützer fordern […]
Frage an Leser zur Auffindbarkeit der Antassia GmbH auf den Google-Ergebnisseiten
In einem Klageschriftsatz, in dem ich als Anwalt für den Kläger das für ein Jahr gezahlte Jahresabonnement in Höhe von 96,00 € von der Antassia GmbH zurückfordere, habe ich das Nachstehende ausgeführt. Für einen Hinweis von Lesern auf die genau genutzten Suchworte und Suchwortkombinationen – eventuell sogar einen Screenshot – der Google-Ergebnisseite wäre ich wirklich […]
Niederlage für Rechtsanwalt Olaf Tank und Abofallen – kein Anspruch auf Eröffnung eines Kontos
Mit Beschluss vom 15. Juni 2010 entschied das OVG Lüneburg im Eilverfahren (10 ME 77/10), dass Rechtsanwalt Tank keinen Anspruch auf Eröffnung eines Kontos gegen die Sparkasse Osnabrück hat! Der anders lautende Beschluss des VG Osnabrück wurde aufgehoben. Der dritte Leitsatz des Urteils lautet: Ein sachlicher Grund, die Eröffnung eines Kontos bei einer Sparkasse zu […]
Zur Sinnhaftigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts bei der Abofalle Antassia
Auf Anfragen von Lesern zur Erforderlichkeit und Sinnhaftigkeit der Beauftragung eines Anwaltes erkläre ich regelmäßig, dass es m. E. das Beste ist, mit dem Musterschreiben der Stiftung Warentest aus deren Internetauftritt unter www.test.de zu antworten. In dem Musterschreiben sind m. E. alle erforderlichen Inhalte enthalten. Natürlich vertrete ich auch gerne die rechtlichen Interessen der Leser […]
Abzocke von Minderjährigen durch Abofallen – Antassia GmbH
Nachfolgend die E-Mail, die mich heute erreichte: Sehr geehrter Herr Nippel, mit Schrecken habe auch ich heute erst entdeckt, dass mein Sohn eine Rechnung von 96 € von der dubiosen Firma Antassia GmbH erhalten hat, die bis zum 27.4.10 beglichen werden muss. Das Problem ist, dass er erst 16 Jahre alt ist und ein falsches […]
Ein weiteres Urteil zur Kostenerstattung gegen eine Anwältin eines Abo-Fallen-Betreibers
Auch hier wird der Spieß umgedreht: Das AG Karlsruhe entschied mit Urteil vom 12. August 2009 (9 C 93/09), dass ein Anwalt, der unberechtigte Forderungen über angebliche Kosten einer so genannten Abo-Falle geltend macht, für die Anwaltskosten zur Abwehr der Ansprüche zumindest im Rahmen einer deliktischen Haftung gemäß §§ 823 ff. BGB haftbar sein kann: […]
Noch einmal: Betrug gemäß § 263 StGB durch die Antassia GmbH/Content Services Limited gemäß einem Urteil des AG Marburg vom 8. Februar 2010
Aufgrund zahlreicher Anfragen gebe ich noch einmal kurz die Ausführungen des Urteils des AG Marburg (91 C 981/09) wieder, welche sich mit einem Betrug der Antassia GmbH gemäß § 263 StGB beschäftigen. Es handelt sich zwar „nur“ um ein zivilrechtliches Urteil, die Argumentation kann ich aber gut nachvollziehen: – Die Beklagte täuscht, indem sie auf […]
Landgericht Mannheim vom 14.01.2010 und Amtsgericht Marburg vom 08.02.2010 – das Ende der Abofallen Antassia und Content Services?
Zwei Urteile aus der jüngsten Vergangenheit belegen, dass zumindest die oben genannten Gerichte einen Kostenanspruch sehen, wenn ein Anwalt mit der Abwehr der von der Abofalle geltend gemachten Ansprüche beauftragt wird. „Klassische Abofallen“ sind z. B. die Content Services Limited und die Antassia GmbH. I. Amtsgericht Marburg Das Amtsgericht Marburg verurteilte am 8. Februar 2010 […]
Abofallen – Strafanzeige und Kostenerstattung gegen Content Services limited und Antassia GmbH, vertreten durch RA Olaf Tank
Immer wieder wird im Internet vor „Abofallen“ beim Softwaredownload – insbesondere der „content services limited“ und neuerdings auch der Antassia GmbH – gewarnt (z. B. Stiftung Warentest – Warnung vor Abofalle). Rechtsanwalt Olaf Tank betreibt bei der content services limited und der Antassia GmbH das Inkasso. Einige Mandanten, die meines Erachtens offensichtlich betrogen worden waren, […]
Zur Online-Recherche: Gesetze, Entscheidungen, Serviceseiten
Klicken Sie einfach auf die unten aufgeführten Links und Sie werden zu den Seiten in einem neuen Fenster weitergeleitet! Insbesondere die Links zu den Gesetzessammlungen des Bundesjustizministeriums und des Justizportals des Landes Nordrhein-Westfalen sind für meinen Arbeitsalltag inzwischen unersetzlich. Hier finde ich immer die neuesten Vorschriften – unentgeltlich! Auch die Entscheidungssammlungen der Gerichte sind inzwischen […]
