Rechtsanwalt Sönke Nippel

Rechtsanwalt in Remscheid

Kopfzeile rechts

Rechts­an­walt und So­zial­recht – Hin­weis auf mein Ar­tikel­ver­zeich­nis rund um das So­zial­recht

vom

Ab dem Jahr 2011 veröffentliche ich neue Artikel zum Sozialrecht nur noch unter der Domain „www.rechtsanwalt-und-sozialrecht“. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.

Es folgte eine Auflistung der darin enthaltenen Artikel:

Sozialrecht (allgemein, SGB I, X und SGG)

In dem Archiv ‘Allgemeines Sozialrecht (SGB I, SGB X, SGG, …)` bespreche ich in kurzen Artikeln Fragestellungen zum SGB I (Allgemeiner Teil), SGB X (Sozialverwaltungsverfahren) sowie zum SGG (Sozialgerichtsgesetz).

Darüber hinaus lege ich in diesem Archiv Artikel zu “allgemeinen” sozialrechtlichen Fragen ab.

SGB I (Allgemeiner Teil)➀

Sozialverwaltungsverfahren (SGB X)➁

Das Sozialgesetzbuch X (SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -) regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich aus den anderen Sozialgesetzbüchern nichts Abweichendes ergibt.

Sozialgerichtsverfahren (SGG)➂

Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz geregelt. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt.

 

Gebühren und Kosten im Sozialverwaltungsverfahren sowie im sozialgerichtlichen Verfahren➃

 

 

diverse Gebiete:➄

SGB II und III (ALG I und II)

In diesem Archiv bespreche ich Fragen zur am 1. Januar 2005 neu eingeführten Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV).
 
Ebenfalls behandele ich hier aufgrund der Eingliederung in das Arbeitsförderungsrecht Fragestellungen zur Arbeitslosenversicherung, die auch im Sachzusammenhang „Sozialversicherungsrecht“ behandelt werden könnten.

I. Arbeitslosengeld I, Bundesagentur für Arbeit


Das Sozialgesetzbuch III (SGB III – Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

 
Recherche

II. Arbeitslosengeld II, Jobcenter


Das Sozialgesetzbuch II (SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende -) regelt im Wesentlichen die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes sowie die Leistungen zu den Kosten der Unterkunft sowie auch die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit.

1. Grundlagen, Datenschutz➀

2. Der Begriff der Bedarfsgemeinschaft➁

3. Die Begriffe Einkommen und Vermögen➂

a) Vermögen

b) Einkommen

4. Kosten der Unterkunft➃

5. Mehrbedarfe➄

6. Sanktionen➅

7. Eingliederungsvereinbarung➆

8. EU-Ausländer➇

9. Allgemein➈

 

 

Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII, XI)

In diesem Archiv beschäftige ich mich insbesondere mit Fragestellungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung, der Unfallversicherung und der Rentenversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung.

Da die Arbeitslosenversicherung in das Arbeitsförderungsrecht des SGB II eingegliedert ist, wird sie hier nicht behandelt.

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)
➀


Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.

Krankenversicherung (SGB V)➁


Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.

Rentenversicherung (SGB VI)
➂


Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
➃


Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung -) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

Pflegeversicherung (SGB XI)
➄


Das Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.

Das Schwerbehindertenrecht ist nicht mehr Teil der entschädigenden Sozialleistungsbereiche, sondern das Schwerbehindertenrecht soll einen Ausgleich geminderter Chancen insbesondere im Arbeitsleben geben.
 
Das SGB IX regelt die Grundsätze für Rehabilitation und Teilhabe als Sozialleistung.
 

 

Sozialhilfe (SGB XII)

In diesem Archiv bespreche ich Fragestellungen zur Sozialhilfe.Die Sozialhilfe gehört nach wie vor zu den Kernbereichen des deutschen Sozialrechts. Insbesondere durch das Inkrafttreten des SGB II haben Leistungen der Sozialhilfe zwar stark an Bedeutung verloren, dafür gewinnt aber leider die Problematik “Grundsicherung im Alter” ständig an Bedeutung.

Kosten der Unterkunft➁

Haushaltsgemeinschaft➂

diverse Fragestellungen➄

Elternunterhalt➅

 

Kindergeld (EStG und BKGG)

Hier in dem Archiv bespreche ich Fragen zum Kindergeld.

Das Kindergeldrecht ist als Kinderlastenausgleich Teil des sozialrechtlichen Familienlastenausgleichs.

ÜbersichtHier auf der Seite bespreche ich Fragen zum Kindergeld und zum Elterngeld (durch einen Klick auf die Überschrift öffnet sich eine Vorschau):

Hier auf der Seite bespreche ich Fragen zum Kindergeld und zum Elterngeld (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

 

Der Elternunterhalt ist als Verwandtenunterhalt ein aus dem römischen Recht stammender Grundsatz.
 
Fragestellungen zum Elternunterhalt bespreche ich hier im Archiv.
&nbsp
Übersicht

Gemäß § 1601 BGB sind Ver­wandte in gerader Linie ver­pflich­tet, einander Unterhalt zu gewähren. Der unterhaltsrechtliche Bedarf der Eltern bestimmt sich nach § 1610 BGB.

Die folgenden Fragestellungen zum Elternunterhalt habe ich hier auf der Seite behandelt (durch einen Klick auf die Überschrift öffnet sich eine Vorschau):

Recherche

 

Betreuungsrecht

Der Begriff der Betreuung ist missverständlich. Dem Betreuer wird die Rechtsmacht eingeräumt, in seinem Aufgabenkreis die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen.
 
Die folgenden Artikel sind in dem Archiv „Betreuungsrecht“ abgelegt:
 
ÜbersichtFrage­stel­lungen zum Be­treu­ungs­recht und zum Unter­bring­ungs­ver­fahren bespreche ich hier auf der Seite (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

 

Reader Interactions

weiterführende Artikel:

  1. Sozialrecht

    Auf dieser Seite liste ich Artikel mit Fra­gestellungen zum Sozialrecht auf.
    ...

  2. Die Fest­stel­lung von Ru­hens­zei­ten und Sperr­zei­ten durch die Agen­tur für Ar­beit

    Die Beendigung von Anstellungsverhältnissen wirft nicht nur arbeits-, sondern auch sozialrechtliche Fragen auf. Es müssen insbesondere Fragen der finanziellen Absicherung während des Bezuges von Arbeitslosengeld geklärt werden. Ruhenszeit wegen Verkürzung…

  3. Rechts­an­walt und Ver­wal­tungs­recht – Fo­rum rund um das Ver­wal­tungs­recht

    Auf meiner Webseite unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de bespreche ich verwaltungsrechtliche Fragestellungen. Nachfolgend eine Auflistung der bisher erschienenen Archive mit den darin enthaltenen Artikeln:   Archiv Abgabenrecht Kommunalabgaben Steuern Steuern werden in §…

  4. Auf­lö­sung der nicht­ehe­lichen Le­bens­ge­mein­schaft – Räu­mungs­klage, wenn die Woh­nung im Al­lein­ei­gen­tum eines Part­ners steht

    Ist ein Partner der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Alleineigentümer eines Hauses oder einer Eigentumswohnung, so ist fraglich, wie hinsichtlich der Immobilie bei der Auflösung der Lebensgemeinschaft zu verfahren ist: Anwendbarkeit von Mietrecht…



Kommentare / Fragen

  1. ich erbe 30000 euro, weil mein vater gestorben ist. den pflichtanteil. zählt das nach dem sgb für einkommen oder vermögen.

    Antworten

    • Hallo,

      gemäß einer Entscheidung des BSG vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS 62/08 R) gilt:

      (Rdnr. 21) Die Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen nimmt das SGB II selbst nicht vor. Wie die für das SGB II zuständigen Senate des BSG bereits entschieden haben, ist Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte. Auszugehen ist vom tatsächlichen Zufluss, es sei denn, rechtlich wird ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt. Nicht entscheidend ist das Schicksal der Forderung.

      BSG vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS 62/08 R)

      Grüße
      Sönke Nippel

      p.s.: ich werde mich noch einmal separat mit dem Thema befassen

      p.p.s.: Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

      Antworten

      • ich habe mich sehr über ihre antwort gefreut. kennen sie sich vielleicht auch mit den freibeträgen beim einkommen aus.

        dankeschön.

        renate puschkewitz

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.