Rechtsanwalt Sönke Nippel

Rechtsanwalt in Remscheid

Rechts­an­walt und So­zial­recht

vom

Ab 2011 veröffentliche ich neue Beiträge zum Sozialrecht nur noch unter www.rechtsanwalt-und-sozialrecht.de. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.

I. Allgemeines Sozialrecht

Zunächst liste ich Beiträge mit Frage­stel­lungen zum “All­gemei­nen Sozial­recht” auf.

1. SGB I – Allgemeine Bestimmungen

Das Sozialgesetzbuch I (SGB I – Allgemeiner Teil -) ist den anderen Sozialgesetzbüchern vorangestellt. Es enthält allgemeine Bestimmungen für die Sozialgesetzbücher I bis XII.

 

2. SGB X – Sozialverwaltungsverfahren

 
Das Sozialgesetzbuch X (SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz -) regelt im Wesentlichen das Sozialverwaltungsverfahren. Die Vorschriften gelten für alle Sozialgesetzbücher, sofern sich aus den anderen Sozialgesetzbüchern nichts Abweichendes ergibt.
 

 

3. SGG – Sozialgerichtsverfahren

Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz geregelt. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt.


 

 

4. Gebühren und Kosten im Sozialverwaltungsverfahren sowie im sozialgerichtlichen Verfahren

 

 

 

5. diverse Gebiete:

 

II. Hartz IV (ALG II)

In diesem Archiv bespreche ich Fragen zur am 1. Januar 2005 neu eingeführten Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV).
 

Das Sozialgesetzbuch II (SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende -) regelt im Wesentlichen die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes sowie die Leistungen zu den Kosten der Unterkunft sowie auch die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit.
 

1.Grundlagen, Datenschutz

 

2. Der Begriff der Bedarfsgemeinschaft

 

3. Die Begriffe Einkommen und Vermögen

 

a) Vermögen

 

b) Einkommen

 

4. Kosten der Unterkunft

 

5. Mehrbedarfe

 

6. Sanktionen

 

7. Eingliederungsvereinbarung

 

8. EU-Ausländer, Ausländer, Asylberechtigte

 

 

9. Allgemein

 

III. Sozialversicherungsrecht (SGB IV bis VII, XI)

In diesem Archiv beschäftige ich mich insbesondere mit Fragestellungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung, der Unfallversicherung und der Rentenversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung.

Da die Arbeitslosenversicherung in das Arbeitsförderungsrecht des SGB II eingegliedert ist, wird sie hier nicht behandelt.

 

1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht (SGB IV)

Allgemeine Vorschriften für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Unfall- und Rentenversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -) enthalten. Auch für die Arbeitsförderung gelten die Vorschriften des SGB IV.

 

2. Arbeitslosengeld I, Bundesagentur für Arbeit

Das Sozialgesetzbuch III (SGB III – Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

 

 

3. Krankenversicherung (SGB V)

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt.

 

 

4. Rentenversicherung (SGB VI)

Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

 

5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung -) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

 

6. Pflegeversicherung (SGB XI)

Das Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherg) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen.

Die nachfolgenden Artikel, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.

 

IV. Das Schwerbehindertenrecht

Das Schwerbehindertenrecht ist nicht mehr Teil der entschädigenden Sozialleistungsbereiche, sondern das Schwerbehindertenrecht soll einen Ausgleich geminderter Chancen insbesondere im Arbeitsleben geben.
 
Das SGB IX regelt die Grundsätze für Rehabilitation und Teilhabe als Sozialleistung.
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

V. Sozialhilfe (SGB XII)

In diesem Archiv bespreche ich Fragestellungen zur Sozialhilfe.Die Sozialhilfe gehört nach wie vor zu den Kernbereichen des deutschen Sozialrechts. Insbesondere durch das Inkrafttreten des SGB II haben Leistungen der Sozialhilfe zwar stark an Bedeutung verloren, dafür gewinnt aber leider die Problematik “Grundsicherung im Alter” ständig an Bedeutung.

 

1.Kosten der Unterkunft

 

3.diverse Fragestellungen

 

 

 

4. Elternunterhalt

 

VI. Kindergeld (EStG und BKGG)

Hier in dem Archiv bespreche ich Fragen zum Kindergeld.

Das Kindergeldrecht ist als Kinderlastenausgleich Teil des sozialrechtlichen Familienlastenausgleichs.

Hier auf der Seite bespreche ich Fragen zum Kindergeld und zum Elterngeld (durch einen Klick auf die Überschrift öffnet sich eine Vorschau):

Hier auf der Seite bespreche ich Fragen zum Kindergeld und zum Elterngeld (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

 
VII. Der Elternunterhalt

Der Elternunterhalt ist als Verwandtenunterhalt ein aus dem römischen Recht stammender Grundsatz.
 
Fragestellungen zum Elternunterhalt bespreche ich hier im Archiv.

Gemäß § 1601 BGB sind Ver­wandte in gerader Linie ver­pflich­tet, einander Unterhalt zu gewähren. Der unterhaltsrechtliche Bedarf der Eltern bestimmt sich nach § 1610 BGB.

Die folgenden Fragestellungen zum Elternunterhalt habe ich hier auf der Seite behandelt (durch einen Klick auf die Überschrift öffnet sich eine Vorschau):

 

VIII. Betreuungsrecht

Der Begriff der Betreuung ist missverständlich. Dem Betreuer wird die Rechtsmacht eingeräumt, in seinem Aufgabenkreis die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen.
 
Die folgenden Artikel sind in dem Archiv „Betreuungsrecht“ abgelegt:
 
Frage­stel­lungen zum Be­treu­ungs­recht und zum Unter­bring­ungs­ver­fahren bespreche ich hier auf der Seite (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

 

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3 Fragen/Antworten

  1. ich erbe 30000 euro, weil mein vater gestorben ist. den pflichtanteil. zählt das nach dem sgb für einkommen oder vermögen.

    antworten

    • Hallo,

      gemäß einer Entscheidung des BSG vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS 62/08 R) gilt:

      (Rdnr. 21) Die Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen nimmt das SGB II selbst nicht vor. Wie die für das SGB II zuständigen Senate des BSG bereits entschieden haben, ist Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte. Auszugehen ist vom tatsächlichen Zufluss, es sei denn, rechtlich wird ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt. Nicht entscheidend ist das Schicksal der Forderung.

      BSG vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS 62/08 R)

      Grüße
      Sönke Nippel

      p.s.: ich werde mich noch einmal separat mit dem Thema befassen

      p.p.s.: Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

      antworten

      • ich habe mich sehr über ihre antwort gefreut. kennen sie sich vielleicht auch mit den freibeträgen beim einkommen aus.

        dankeschön.

        renate puschkewitz

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