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Rechtsanwalt Sönke Nippel

Rechtsanwalt in Remscheid

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Sozialrecht

Neben dem Verwaltungsrecht beschäftigt sich der Verfasser seit vielen Jahren schwerpunktmäßig mit sozialrechtlichen Fragestellungen. Die Beschäftigung mit dem Sozialrecht ist dabei nicht isoliert entstanden, sondern hat sich aus der verwaltungsrechtlichen Praxis heraus entwickelt.

Zur fachlichen Vertiefung sozialrechtlicher Themen werden auf einer gesonderten Fachseite systematische Beiträge und Übersichtsseiten bereitgestellt.

≡Allgemeines Sozialrecht
 
Auf der Seite „Allgemeines Sozialrecht (SGB I, SGB X, SGG, …)“ liste ich Beiträge mit Fragestellungen zum SGB I (Allgemeiner Teil), SGB X (Sozialverwaltungsverfahren) sowie zum SGG (Sozialgerichtsgesetz) auf.
 
Darüber hinaus liste ich auf dieser Seite Artikel zu “allgemeinen” sozialrechtlichen Fragen auf. Regelungen und Anspruchsgrundlagen finden sich in zahlreichen Gesetzen verstreut.
 
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≡Bürgergeld – SGB II
 
Auf dieser Seite bespreche ich Fragen zur am 1. Januar 2005 neu eingeführten Grundsicherung für Arbeitsuchende (Bürgergeld), geregelt im SGB II.
 
Das Sozialgesetzbuch II (SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende) regelt im Wesentlichen die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, Leistungen zu den Kosten der Unterkunft, Leistungen für einen Mehrbedarf sowie auch Leistungen zur Eingliederung in Arbeit.
 
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≡Sozialversicherungsrecht
 
Auf der Seite Sozialversicherungsrecht beschäftige ich mich insbesondere mit Fragestellungen aus der Arbeitslosenversicherung (SGB III), der gesetzlichen Krankenversicherung (SGB V), der Rentenversicherung (SGB VI) und der gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII) sowie der sozialen Pflegeversicherung (SGB XI).
 
Da die Arbeitslosenversicherung in das Arbeitsförderungsrecht des SGB III eingegliedert ist, wird sie hier nicht behandelt.
 
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≡Schwerbehindertenrecht
 
Bitte beachten Sie, dass ab dem 1. Januar 2018 das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) – das „grundlegende Gesetz“ zum Behindertenrecht – in seiner bisherigen Fassung aufgehoben und vollständig neu bekanntgemacht wurde.
 
Das SGB IX regelt die Grundsätze für Rehabilitation und Teilhabe als Sozialleistung.
 
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≡Sozialhilfe
 
Auf der Seite Sozialhilfe bespreche ich Fragestellungen aus dem SGB XII.
 
Die Sozialhilfe gehört nach wie vor zu den Kernbereichen des deutschen Sozialrechts. Insbesondere durch das Inkrafttreten des SGB II haben Leistungen der Sozialhilfe zwar stark an Bedeutung verloren, dafür gewinnt aber leider die Problematik Grundsicherung im Alter ständig an Bedeutung.
 
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≡Kindergeld, Wohngeld, Unterhaltsvorschuss und Elterngeld
 
Hier auf der Seite bespreche ich Fragen zum Kindergeld, Wohngeld, Unterhaltsvorschuss und Elterngeld.
 
Im Regelfall wird Kindergeld als Steuervergütung nach den Vorschriften des X. Abschnitts des Einkommensteuergesetzes erbracht. In bestimmten Fallkonstellationen kann es jedoch auch erforderlich werden, das Kindergeld als Sozialleistungen im Sinne des § 11 S. 1 SGB I zu erbringen. …
 
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≡Betreuung und Unterbringung
 
Dem Betreuer wird die Rechtsmacht eingeräumt, in seinem Aufgabenkreis die Angelegenheiten des Betroffenen zu besorgen. Betreuung dient dazu, Rechtshandlungen im Namen des Betreuten zu ermöglichen, die dieser selbst nicht mehr vornehmen kann.
 
Fragestellungen zum Unterbringungsverfahren bespreche ich ebenfalls hier auf der Seite.
 
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