Ab Januar 2016 veröffentliche ich neue Beiträge zum Mietrecht nur noch unter www.rechtsanwalt-und-mietrecht.de. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.
- Allgemeines Mietrecht – Übersicht
- Beendigung des Mietverhältnisses – Übersicht
- Mietmängel – Übersicht
- Nebenkosten im Mietrecht – Übersicht
- Wohnungseigentumsrecht – Übersicht
Die hier unter www.ra-soenke-nippel.de bisher veröffentlichten Beiträge habe ich auf die Domain www.rechtsanwalt-und-mietrecht.de verlagert:
Allgemeines Mietrecht
- Schönheitsreparaturen zum Ende des Mietverhältnisses – Schadensersatzanspruch des Vermieters
Der Mieter, der zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, muss diese von sich aus durchführen. … | mehr - Rauchen – Schadenersatz wegen erforderlichem Neutapezierens?
Die Kosten des Neutapezierens kann der Vermieter in der Regel nicht als Schadenersatz … | mehr - Schönheitsreparaturen in der Rechtsprechung des BGH
Die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist Teil der Instandhaltungspflicht und obliegt eigentlich … | mehr - Zusammentreffen von Regelungen zu Schönheitsreparaturen und Endrenovierungsarbeiten
Beispielhaft werden nachfolgend die Leitsätze von drei Urteilen des BGH … | mehr - Dübellöcher als Schönheitsreparaturen
Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, … | mehr - Zum Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Renovierungsarbeiten bei Vertragsende
Viele Mietverträge enthalten Renovierungsverpflichtungen … | mehr
- Tierhaltung und Mietvertrag
Immer wieder ist das Thema ‚Tierhaltung‘ in der Mietwohnung Gegenstand von Streitigkeiten. … | mehr - Zur Haltung von Katzen in Mietwohnungen
Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, ‚keine Hunde und Katzen zu halten‘ … | mehr
- Schadensersatzansprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters gegenüber dem Mieter … | mehr - Übertragung des Winterdienstes auf eine Ersatzperson bei Verhinderung infolge Alters oder Krankheit
Von der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung wird bei Verhinderung des Mieters … | mehr
- Mehrere Mietsicherheiten – Bürgschaft, Kaution, …
Grundsätzlich darf der Vermieter vom Mieter mehrere Sicherheiten verlangen. … | mehr - Abrechnungsfrist für die Mietkaution
Die Frist, innerhalb derer die Mietkaution zu verwerten oder zurückzugeben ist, ist nicht gesetzlich … | mehr
- Farbvorgabe ‚weiß‘ im Mietvertrag ist unzulässig
Die Farbvorgabe ‚weiß‘ zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß … | mehr - Mietrecht in Remscheid – der bestellbare Mietspiegel
nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen … | mehr
- Die Jahressperrfrist bei der Mieterhöhung
Der Vermieter kann die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete … | mehr - Berechnung der Kappungsgrenze gemäß § 558 Abs. 1 BGB bei Inklusivmiete
Zunächst ließe sich bei der Berechnung der Kappungsrenze gemäß § 558 BGB bei einer Inklusivmiete argumentieren, dass … | mehr
- Umfang des Vermieterpfandrechts
Der Vermieter hat für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis sowie auch für neben dem Mietverhältnis existierende Vertragsansprüche ein Pfandrecht … | mehr - Die Berliner Räumung
§ 885 a ZPO regelt die sogenannte Berliner Räumung. Der Vermieter verschafft sich den Besitz … | mehr
Mietmängel
Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache. Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, kann der Mieter von ihm deren Erfüllung verlangen, evtl. die Miete mindern, Schadensersatz verlangen etc.
Die folgende Artikel habe ich zu dem Thema „Mängelhaftung“ bisher verfasst (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):
- Minderungsberechnung nach der Bruttomiete
Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 6. April 2005 … | mehr - Mietminderung und Schadensersatz bei Mängeln der Mietsache
1. Mietminderung gemäß § 536 BGB … | mehr - Rückforderung der aufgrund einer Minderungslage zu viel gezahlten Miete
Die Minderung tritt kraft Gesetzes ein. Die Minderung ist kein Gestaltungsrecht. … | mehr
- Schadensersatz wegen eines Mangels der Mietsache
Gemäß § 536 a Abs. 1 BGB kann der Mieter von dem Vermieter Schadenersatz … | mehr - Schadensersatzansprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die … | mehr
- Streitwerte im Mietrecht
Feststellung der Minderung bei Mietmängeln … | mehr - Bolzplatzentscheidung“ des BGH zur „Duldungspflicht von Mietern“
Nachträglich erhöhte Geräuschimmissionen, die von einem Nachbargrundstück ausgehen, … | mehr - Das Zurückbehaltung- bzw. Leistungsverweigerungsrecht des Mieters
Das Zurückbehaltungsrecht bzw. das Leistungsverweigerungsrecht kann die Mietminderungsquote übersteigen. … | mehr
- Ende der Mängelbeseitigungspflicht
Urteil des BGH vom 27. Mai 2015; XII ZR 66/13: … | mehr - Mitwirkungspflichten des Mieters bei der Mängelbeseitigung
Bietet der Vermieter eine geeignete Mängelbeseitigungsmaßnahme in einer Art und Weise an, die … | mehr - Mängelbeseitigung durch den Mieter und Aufwendungsersatz
Grundsätzlich hat der Vermieter die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen … | mehr
Beendigung des Mietverhältnisses
Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache. Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, kann der Mieter von ihm deren Erfüllung verlangen, evtl. die Miete mindern, Schadensersatz verlangen etc.
Die folgende Artikel habe ich zu dem Thema „Mängelhaftung“ bisher verfasst (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):
- Kündigungstatbestände und Formalien der Kündigung
ordentliche Kündigung … außerordentliche befristete Kündigung … | mehr - Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses durch Fortsetzung des Gebrauchs
setzt der Mieter den Gebrauch der Mietsache fort und widerspricht der Vermieter nicht … | mehr
- Zur unpünktliche Zahlung des Mietzinses und deren Folgen
Immer wieder stellt sich die Frage, ob auch unpünktliche Mietzahlungen eine Kündigung – ordentlich oder außerordentlich – … | mehr - Fristlose Kündigung bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
Eine fristlose Kündigung gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlung … | mehr
- Stellung eines Nachmieters im Mietrecht
Einen gesetzlichen Anspruch auf Aufhebung des Mietvertrages bei Stellung eines zumutbaren Nachmieters/Ersatzmieter … | mehr - Der Kündigungsverzicht im Mietrecht
Gemäß § 573 Absatz 1 Satz 1 c BGB ist die Kündigung spätestens am 3. Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig. … | mehr - Gewerbliche Nutzung beim Wohnraummietvertrag
Grundsätzlich ist der Mieter ohne Erlaubnis des Vermieters nicht befugt, anstelle einer vereinbarten Wohnnutzung … | mehr - Außerordentliche fristlose Kündigung durch den Mieter wegen Mängeln
Grundsätzlich kann der Mieter – wie auch der Vermieter – den Mietvertrag außerordentlich kündigen, wenn … | mehr
- Voraussetzungen einer Kündigung wegen Eigenbedarfs
Zunächst sei hier nur der im vorliegenden Fall interessierende Gesetzeswortlaut wiedergegeben: … | mehr - Die Anbietpflicht des Vermieters bei der Eigenbedarfskündigung
Der Vermieter muss dem Mieter eine andere freie Wohnung anbieten, … | mehr
- Kündigungsverzicht im Mietvertrag, §§ 573 c und 575 BGB
Der BGH entschied in einem Urteil vom 22. Dezember 2003 … | mehr - Unwirksamkeit der Kündigung durch Zahlung
Durch eine rechtzeitige Zahlung des Rückstandes kann der Mieter eine Kündigung gemäß den §§ … | mehr
- Pflicht zum Rückbau – Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes
Die Verpflichtung zur Rückgabe gemäß § 546 Abs. 1 BGB hat gemäß der Rechtsprechung auch zum Inhalt, dass … | mehr - Pflicht zum Rückbau – Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes | Entschädigungsanspruch des Vermieters bei verspäteter Rückgabe
§ 546 a BGB regelt einen Entschädigungsanspruch des Vermieters, wenn der Mieter … | mehr
Nebenkosten im Mietrecht
Der Ausdruck „Nebenkosten“ wird in einem weiten Sinne verstanden. Gemeint sind alle Zahlungen, die der Mieter neben der Grundmiete erbringen muss. Der Vermieter muss ggf. über die Nebenkosten ordnungsgemäß abrechnen.
Hier habe ich die folgenden Fragen zu den Betriebs- und Nebenkosten im Mietrecht angesprochen (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):
- Nichtabrechnung von Betriebskostenvorauszahlungen
In einem bestehenden Mietverhältnis über Wohnraum kann der Mieter bei Nichtabrechnung … | mehr - Geltung des Einwendungsausschlusses für Kosten, die nicht umlagefähig sind
Der Einwendungsausschluss gemäß § 556 Abs. 3 Satz 6 BGB gilt grundsätzlich sogar … | mehr - Die Wohn- und Nutzfläche als zulässiger Verteilungsschlüssel / Umlegungsmaßstab für die Betriebskosten
§ 556 a Abs. 1 S. 1 BGB, § 20 Abs. 2 Satz 1 NMV 1970 und § 7 Abs. 1 Satz 5 sowie § 8 Abs. 1 Heizkostenverordnung sehen die Wohn- und Nutzfläche … | mehr - Betriebskostenabrechnung – unterlassener Vorwegabzug bei teilweiser gewerblicher Nutzung als schwerer Fehler
Befinden sich in einem gemischt genutzten Gebäude neben Wohnungen auch gewerblich genutzte Räume, … | mehr - Vereinbarte Abrechnungsfrist für die Betriebskosten ist keine Ausschlussfrist
Die folgenden Ausführungen hat der BGH zu einer ausdrücklich im Vertrag vereinbarten Klausel zur Nebenkostenabrechnung … | mehr - Nebenkosten – der Vorauszahlungsanspruch des Vermieters, die Pflicht zur Erteilung einer Nebenkostenabrechnung sowie das Belegeinsichtsrecht des Mieters
Der Vermieter hat gegenüber dem Mieter ein Recht auf Zahlung der vereinbarten Nebenkosten. … | mehr - Erhöhung von Betriebskosten – Wirtschaftlichkeitsgebot und „Betriebskostenspiegel“
Der deutsche Mieterbund (DMB) gibt einen „Betriebskostenspiegel“ heraus. … | mehr - Einsichtsrecht des Mieters in die Belege
Die Pflicht des Vermieters zur Vorlage von Belegen folgt aus § 259 BGB. Dem Mieter … | mehr - Pflichten des Mieters hinsichtlich der Betriebskostenabrechnung
Mieter sollten aber bedenken, dass auch für sie eine zwölfmonatige Frist läuft, … | mehr
- Zur formellen Rechtmäßigkeit einer Nebenkostenrechnung
Eine Nebenkostenabrechnung, in der sowohl die Aufzählung der Gesamtkosten als auch die Angabe der Umlageschlüssel fehlen, … | mehr - Anforderungen an eine formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung durch den Vermieter
Der Vermieter muss dem Mieter gemäß § 556 Abs. 3 S. 2 BGB innerhalb eines Jahres … | mehr - Zusammenlegung von Kostenpositionen entgegen § 2 der Betriebskostenverordnung
Eine Zusammenfassung der in verschiedenen Ziffern des Betriebskostenkatalogs in § 2 BetrKV genannten Kostenpositionen kann zur formellen Unwirksamkeit … | mehr - Instandhaltungskosten, Instandsetzungskosten und Wartungskosten als umlagefähige Betriebskosten
Umlagefähige Nebenkosten sind dadurch gekennzeichnet, dass sie fortlaufend entstehen, während … | mehr - Abrechnung der Kosten des Aufzugs
I. Kosten des nutzlosen Aufzugs … II. Reparaturkosten … III. Gewerbeanteil … | mehr
Wohnungseigentumsrecht
Wohnungseigentum ist echtes Eigentum im Sinne des BGB, nicht lediglich ein „grundstücksgleiches Recht“. Es handelt sich um die unauflösliche Verbindung einer Bruchteilsberechtigung am gemeinschaftlichen Eigentum mit dem Sondereigentum an bestimmten Räumlichkeiten (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):
- Kein verschuldensunabhängiger Ersatzanspruch für Schäden an Sondereigentum durch Mängel am Gemeinschaftseigentum
Grundsätzlich trifft die Gemeinschaft keine Gefährdungshaftung, d. h. sie haftet nicht … | mehr - Zum Erfordernis der Bestellung eines Verwalters im Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
Ein Verwalter muss gemäß dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) nicht zwingend bestellt werden. … | mehr - Ansprüche auf Zahlung gegen den säumigen Hausgeldschuldner
Grundsätzlich hat nur die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Zahlung des Hausgeldes gegen den einzelnen Wohnungseigentümer. … | mehr
