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Rechtsanwalt Sönke Nippel

Rechtsanwalt in Remscheid

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Mietrecht

(1 Beiträge im Archiv)
 

Mietrecht

Rechts­an­walt und Mietrecht

vom 1. Juni 2016

Ab Januar 2016 veröffentliche ich neue Beiträge zum Mietrecht nur noch unter www.rechtsanwalt-und-mietrecht.de. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.

  • Allgemeines Mietrecht – Übersicht
  • Beendigung des Mietverhältnisses – Übersicht
  • Mietmängel – Übersicht
  • Nebenkosten im Mietrecht – Übersicht
  • Wohnungseigentumsrecht – Übersicht

Die hier unter www.ra-soenke-nippel.de bisher veröffentlichten Beiträge habe ich auf die Domain www.rechtsanwalt-und-mietrecht.de verlagert:
 

Allgemeines Mietrecht

  • Mietrecht – Einleitung
    Über die vorliegende Webseite www.rechtsanwalt-und-mietrecht.de soll den Lesern die Möglichkeit geboten werden, … | mehr

 

  • Gewerbliche Nutzung beim Wohnraum­miet­vertrag
    Grundsätzlich ist der Mieter ohne Erlaubnis des Vermieters nicht befugt, anstelle einer vereinbarten Wohnnutzung eine gewerbliche Nutzung … | mehr

 

  • Schön­heits­repara­turen zum Ende des Miet­ver­hält­nisses – Schadens­ersatzan­spruch des Vermieters
    Der Mieter, der zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet ist, muss diese von sich aus durchführen. … | mehr
  • Rauchen – Schadenersatz wegen erforderlichem Neutapezierens?
    Die Kosten des Neutapezierens kann der Vermieter in der Regel nicht als Schadenersatz … | mehr
  • Schön­heits­reparaturen in der Recht­sprechung des BGH
    Die Durchführung von Schönheitsreparaturen ist Teil der Instandhaltungspflicht und obliegt eigentlich … | mehr
  • Zusam­men­treffen von Regelungen zu Schönheits­reparaturen und End­reno­vierungs­arbeiten
    Beispielhaft werden nachfolgend die Leitsätze von drei Urteilen des BGH … | mehr
  • Dübellöcher als Schönheitsreparaturen
    Nach Ansicht vieler Gerichte gehören Dübellöcher in den Wänden zum vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache, … | mehr
  • Zum Schadens­ersatz­anspruch wegen unter­blie­bener Renovierungs­arbeiten bei Vertrags­ende
    Viele Mietverträge enthalten Renovierungsverpflichtungen … | mehr

 

  • Tier­haltung und Miet­ver­trag
    Immer wieder ist das Thema ‚Tierhaltung‘ in der Mietwohnung Gegenstand von Streitigkeiten. … | mehr
  • Zur Haltung von Katzen in Miet­wohnungen
    Eine Allgemeine Geschäftsbedingung in einem Mietvertrag über Wohnräume, die den Mieter verpflichtet, ‚keine Hunde und Katzen zu halten‘ … | mehr

  • Schadens­ersatzan­sprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
    Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruches des Vermieters gegenüber dem Mieter … | mehr
  • Über­tragung des Winter­dienstes auf eine Ersatz­person bei Ver­hinderung infolge Alters oder Krankheit
    Von der überwiegenden Meinung in der Rechtsprechung wird bei Verhinderung des Mieters … | mehr

 

  • Mehrere Miet­sicherheiten – Bürgschaft, Kaution, …
    Grundsätzlich darf der Vermieter vom Mieter mehrere Sicherheiten verlangen. … | mehr
  • Abrechnungsfrist für die Mietkaution
    Die Frist, innerhalb derer die Mietkaution zu verwerten oder zurückzugeben ist, ist nicht gesetzlich … | mehr

 

  • Farb­vorgabe ‚weiß‘ im Mietvertrag ist unzulässig
    Die Farbvorgabe ‚weiß‘ zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß … | mehr
  • Mietrecht in Remscheid – der bestell­bare Miet­spiegel
    nur kurz notiert: Während der Mietspiegel von Remscheid und Wermelskirchen … | mehr

  • Übergabepflicht des Energieausweises bei Vertragsabschluss
    Der Vermieter muss dem Mieter den Energieausweis bzw. eine Kopie davon bei Vertragsabschluss übergeben, … | mehr

 

  • Die Jahressperrfrist bei der Mieterhöhung
    Der Vermieter kann die Zustimmung zu einer Erhöhung der Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen, wenn die Miete … | mehr
  • Berechnung der Kappungs­grenze gemäß § 558 Abs. 1 BGB bei Inklusivmiete
    Zunächst ließe sich bei der Berechnung der Kappungsrenze gemäß § 558 BGB bei einer Inklusivmiete argumentieren, dass … | mehr

 

  • Kleinreparaturklausel/Bagatellklausel
    Die formularmäßige Übertragung der Bezahlung von Kosten für Kleinreparaturen ist zulässig. … | mehr

 

  • Umfang des Vermieterpfandrechts
    Der Vermieter hat für seine Forderungen aus dem Mietverhältnis sowie auch für neben dem Mietverhältnis existierende Vertragsansprüche ein Pfandrecht … | mehr
  • Die Berliner Räumung
    § 885 a ZPO regelt die sogenannte Berliner Räumung. Der Vermieter verschafft sich den Besitz … | mehr

 

  • Zur unpünktliche Zahlung des Mietzinses und deren Folgen
    Immer wieder stellt sich die Frage, ob auch unpünktliche Mietzahlungen eine Kündigung – … | mehr

 

  • Kündbarkeit von Bausparverträgen durch Bausparkassen
    Bausparkassen kündigen ihren Kunden seit dem Jahr 2008 in mehreren Wellen insbesondere solche Bausparverträge, … | mehr
  •  

    • Das Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht gemäß § 556 b Abs. 2 BGB
      entgegen einer vertraglichen Bestimmung kann der Mieter gegen eine Mietforderung gemäß § 556 b BGB aufrechnen … | mehr

Mietmängel

Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache. Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, kann der Mieter von ihm deren Erfüllung verlangen, evtl. die Miete mindern, Schadensersatz verlangen etc.

Die folgende Artikel habe ich zu dem Thema „Mängelhaftung“ bisher verfasst (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

  • Zum Begriff des Mangels im Mietrecht und dessen Fallgruppen
    Ein Sachmangel im Sinne des § 536 Abs. 1 BGB ist die für den Mieter nachteilige Abweichung des tatsächlichen Zustands … | mehr
  • Die Mängelanzeige durch den Mieter
    Gemäß § 535 Abs. 1 Satz 2 2. Alternative BGB kann der Mieter von dem Vermieter während des laufenden Mietvertrags verlangen, … | mehr
  • Urteile zum Lüftungsverhalten des Mieters
    Die Notwendigkeit eines täglichen drei- bis viermaligen Lüftens begründet einen Fehler der Mietsache, … | mehr
  • Erneuerung, Reinigung und Rückbau des Teppichbodens
    Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter im Hinblick auf den Bodenbelag … | mehr

 

  • Wasserschäden – Schadenersatzansprüche und Mietminderungsansprüche des Mieters
    Bei Wasserschäden kommen für den Mieter gegenüber dem Vermieter im Wesentlichen zwei Ansprüche in Betracht: … | mehr
  • Flächendefizite/Flächenabweichungen als Mietmangel
    Bei Mieträumen kommt es schnell zum Streit um die angemietete Fläche. Eine Flächenabweichung … | mehr
  • Außerordentliche fristlose Kündigung durch den Mieter wegen Mängeln
    Grundsätzlich kann der Mieter – wie auch der Vermieter – den Mietvertrag außerordentlich kündigen, wenn ein „wichtiger Grund“ vorliegt, … | mehr
  • Mietminderungstabelle – Minderungsquoten im Mietrecht
    Die Frage der Höhe der Minderung richtet sich zum einen nach der Dauer, zum anderen nach der Schwere … | mehr
  • Minderungsberechnung nach der Bruttomiete
    Gemäß einer Entscheidung des BGH vom 6. April 2005 … | mehr
  • Mietminderung und Schadensersatz bei Mängeln der Mietsache
    1. Mietminderung gemäß § 536 BGB … | mehr
  • Rückforderung der aufgrund einer Minderungslage zu viel gezahlten Miete
    Die Minderung tritt kraft Gesetzes ein. Die Minderung ist kein Gestaltungsrecht. … | mehr
  • Schadensersatz wegen eines Mangels der Mietsache
    Gemäß § 536 a Abs. 1 BGB kann der Mieter von dem Vermieter Schadenersatz … | mehr
  • Schadens­ersatzan­sprüche des Vermieters gegenüber dem Mieter
    Das BGB enthält im „Besonderen Schuldrecht“ keine Norm, die … | mehr
  • Streitwerte im Mietrecht
    Feststellung der Minderung bei Mietmängeln … | mehr
  • Bolz­platz­ent­schei­dung“ des BGH zur „Duldungspflicht von Mietern“
    Nachträglich erhöhte Geräuschimmissionen, die von einem Nachbargrundstück ausgehen, … | mehr
  • Das Zurückbehaltung- bzw. Leistungsverweigerungsrecht des Mieters
    Das Zurückbehaltungsrecht bzw. das Leistungsverweigerungsrecht kann die Mietminderungsquote übersteigen. … | mehr
  • Ende der Mängelbeseitigungspflicht
    Urteil des BGH vom 27. Mai 2015; XII ZR 66/13: … | mehr
  • Mitwirkungspflichten des Mieters bei der Mängelbeseitigung
    Bietet der Vermieter eine geeignete Mängelbeseitigungsmaßnahme in einer Art und Weise an, die … | mehr
  • Mängelbeseitigung durch den Mieter und Aufwendungsersatz
    Grundsätzlich hat der Vermieter die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen … | mehr
  • Kleinreparaturklausel/Bagatellklausel
    Die formularmäßige Übertragung der Bezahlung von Kosten für Kleinreparaturen ist zulässig. … | mehr

Beendigung des Mietverhältnisses

Der Vermieter haftet dem Mieter für die dauernde Mängelfreiheit der Mietsache. Erfüllt er diese Pflicht nicht, nicht rechtzeitig oder schlecht, kann der Mieter von ihm deren Erfüllung verlangen, evtl. die Miete mindern, Schadensersatz verlangen etc.

Die folgende Artikel habe ich zu dem Thema „Mängelhaftung“ bisher verfasst (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

  • Kündigungstatbestände und Formalien der Kündigung
    ordentliche Kündigung   … außerordentliche befristete Kündigung   … | mehr
  • Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses durch Fortsetzung des Gebrauchs
    setzt der Mieter den Gebrauch der Mietsache fort und widerspricht der Vermieter nicht … | mehr

  • Beleidigungen gegenüber Mitmietern und/oder dem Vermieter
    Beleidigungen sind Straftaten und damit zugleich Vertragsverletzungen. Die Vertragsverletzungen berechtigen … | mehr
  • Zur unpünktliche Zahlung des Mietzinses und deren Folgen
    Immer wieder stellt sich die Frage, ob auch unpünktliche Mietzahlungen eine Kündigung – ordentlich oder außerordentlich – … | mehr
  • Fristlose Kündigung bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
    Eine fristlose Kündigung gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlung … | mehr

  • Stellung eines Nachmieters im Mietrecht
    Einen gesetzlichen Anspruch auf Aufhebung des Mietvertrages bei Stellung eines zumutbaren Nachmieters/Ersatzmieter … | mehr
  • Der Kündigungsverzicht im Mietrecht
    Gemäß § 573 Absatz 1 Satz 1 c BGB ist die Kündigung spätestens am 3. Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des übernächsten Monats zulässig. … | mehr
  • Gewerbliche Nutzung beim Wohnraummietvertrag
    Grundsätzlich ist der Mieter ohne Erlaubnis des Vermieters nicht befugt, anstelle einer vereinbarten Wohnnutzung … | mehr
  • Außerordentliche fristlose Kündigung durch den Mieter wegen Mängeln
    Grundsätzlich kann der Mieter – wie auch der Vermieter – den Mietvertrag außerordentlich kündigen, wenn … | mehr

  • Voraussetzungen einer Kündigung wegen Eigenbedarfs
    Zunächst sei hier nur der im vorliegenden Fall interessierende Gesetzeswortlaut wiedergegeben: … | mehr
  • Die Anbietpflicht des Vermieters bei der Eigenbedarfskündigung
    Der Vermieter muss dem Mieter eine andere freie Wohnung anbieten, … | mehr

  • Kündigungsverzicht im Mietvertrag, §§ 573 c und 575 BGB
    Der BGH entschied in einem Urteil vom 22. Dezember 2003 … | mehr
  • Unwirksamkeit der Kündigung durch Zahlung
    Durch eine rechtzeitige Zahlung des Rückstandes kann der Mieter eine Kündigung gemäß den §§ … | mehr
  • Die Berliner Räumung
    § 885 a ZPO regelt die sogenannte Berliner Räumung. Der Vermieter … | mehr

 

  • Pflicht zum Rückbau – Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes
    Die Verpflichtung zur Rückgabe gemäß § 546 Abs. 1 BGB hat gemäß der Rechtsprechung auch zum Inhalt, dass … | mehr
  • Pflicht zum Rückbau – Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes | Entschädigungsanspruch des Vermieters bei verspäteter Rückgabe
    § 546 a BGB regelt einen Entschädigungsanspruch des Vermieters, wenn der Mieter … | mehr

 

  • Die Vorlage der Originalvollmacht bei der Kündigung durch einen Vertreter
    Die Vollmachtsurkunde muss dem Kündigungsempfänger im Original vorgelegt werden. … | mehr

Nebenkosten im Mietrecht

Der Ausdruck „Nebenkosten“ wird in einem weiten Sinne verstanden. Gemeint sind alle Zahlungen, die der Mieter neben der Grundmiete erbringen muss. Der Vermieter muss ggf. über die Nebenkosten ordnungsgemäß abrechnen.

Hier habe ich die folgenden Fragen zu den Betriebs- und Nebenkosten im Mietrecht angesprochen (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

  • Nichtabrechnung von Betriebskostenvorauszahlungen
    In einem bestehenden Mietverhältnis über Wohnraum kann der Mieter bei Nichtabrechnung … | mehr
  • Geltung des Einwendungsausschlusses für Kosten, die nicht umlagefähig sind
    Der Einwendungsausschluss gemäß § 556 Abs. 3 Satz 6 BGB gilt grundsätzlich sogar … | mehr
  • Die Wohn- und Nutzfläche als zulässiger Verteilungsschlüssel / Umlegungsmaßstab für die Betriebskosten
    § 556 a Abs. 1 S. 1 BGB, § 20 Abs. 2 Satz 1 NMV 1970 und § 7 Abs. 1 Satz 5 sowie § 8 Abs. 1 Heizkostenverordnung sehen die Wohn- und Nutzfläche … | mehr
  • Betriebskostenabrechnung – unterlassener Vorwegabzug bei teilweiser gewerblicher Nutzung als schwerer Fehler
    Befinden sich in einem gemischt genutzten Gebäude neben Wohnungen auch gewerblich genutzte Räume, … | mehr
  • Vereinbarte Abrechnungsfrist für die Betriebskosten ist keine Ausschlussfrist
    Die folgenden Ausführungen hat der BGH zu einer ausdrücklich im Vertrag vereinbarten Klausel zur Nebenkostenabrechnung … | mehr
  • Nebenkosten – der Vorauszahlungsanspruch des Vermieters, die Pflicht zur Erteilung einer Nebenkostenabrechnung sowie das Belegeinsichtsrecht des Mieters
    Der Vermieter hat gegenüber dem Mieter ein Recht auf Zahlung der vereinbarten Nebenkosten. … | mehr
  • Er­hö­hung von Be­triebs­kos­ten – Wirt­schaft­lich­keits­ge­bot und „Be­triebs­kos­ten­spie­gel“
    Der deutsche Mieterbund (DMB) gibt einen „Betriebskostenspiegel“ heraus. … | mehr
  • Ein­sichts­recht des Mie­ters in die Be­le­ge
    Die Pflicht des Vermieters zur Vorlage von Belegen folgt aus § 259 BGB. Dem Mieter … | mehr
  • Pflichten des Mieters hinsichtlich der Betriebskostenabrechnung
    Mieter sollten aber bedenken, dass auch für sie eine zwölfmonatige Frist läuft, … | mehr

 

  • Zur formellen Rechtmäßigkeit einer Nebenkostenrechnung
    Eine Nebenkostenabrechnung, in der sowohl die Aufzählung der Gesamtkosten als auch die Angabe der Umlageschlüssel fehlen, … | mehr
  • Anforderungen an eine formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung durch den Vermieter
    Der Vermieter muss dem Mieter gemäß § 556 Abs. 3 S. 2 BGB innerhalb eines Jahres … | mehr
  • Zusammenlegung von Kostenpositionen entgegen § 2 der Betriebskostenverordnung
    Eine Zusammenfassung der in verschiedenen Ziffern des Betriebskostenkatalogs in § 2 BetrKV genannten Kostenpositionen kann zur formellen Unwirksamkeit … | mehr
  • Instandhaltungskosten, Instandsetzungskosten und Wartungskosten als umlagefähige Betriebskosten
    Umlagefähige Nebenkosten sind dadurch gekennzeichnet, dass sie fortlaufend entstehen, während … | mehr
  • Abrechnung der Kosten des Aufzugs
    I. Kosten des nutzlosen Aufzugs … II. Reparaturkosten … III. Gewerbeanteil … | mehr

 

Wohnungseigentumsrecht

Wohnungseigentum ist echtes Eigentum im Sinne des BGB, nicht lediglich ein „grundstücksgleiches Recht“. Es handelt sich um die unauflösliche Verbindung einer Bruchteilsberechtigung am gemeinschaftlichen Eigentum mit dem Sondereigentum an bestimmten Räumlichkeiten (durch einen Klick auf die Überschrift öffnen Sie den Artikel):

  • Kein verschuldensunabhängiger Ersatzanspruch für Schäden an Sondereigentum durch Mängel am Gemeinschaftseigentum
    Grundsätzlich trifft die Gemeinschaft keine Gefährdungshaftung, d. h. sie haftet nicht … | mehr
  • Zum Erfordernis der Bestellung eines Verwalters im Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
    Ein Verwalter muss gemäß dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) nicht zwingend bestellt werden. … | mehr
  • Ansprüche auf Zahlung gegen den säumigen Hausgeldschuldner
    Grundsätzlich hat nur die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer einen Anspruch auf Zahlung des Hausgeldes gegen den einzelnen Wohnungseigentümer. … | mehr

 

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