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Rechtsanwalt Sönke Nippel

Rechtsanwalt in Remscheid

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Fra­ge­stel­lungen aus an­de­ren Rechts­ge­bieten

Fol­gen­de Frage­stel­lungen aus dem „all­ge­mei­nen Zi­vil­recht“, dem Erb­recht, dem Fa­mi­lien­recht, dem Ver­kehrs­recht, … habe ich hier be­sproch­en:

Rechtsanwalt


  • Telco-Tec und Be­rin­ia GmbH – wie soll­ten be­rech­tigte For­de­rungen ge­gen­über den Un­ter­neh­men gel­tend ge­macht wer­den?

    Be­reits in mei­nem Ar­tikel

    “Telco Tec (Berinia GmbH) – ein Un­ter­neh­men mit be­trü­ger­ischen Machen­schaf­ten?”

    habe ich unter an­de­rem über die Fir­men “Tel­co Tec” und “Be­rin­ia GmbH” be­rich­tet.

    Gerne kön­nen Sie hier wei­tere An­re­gun­gen äu­ßern …

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  • Telco Tec (Berinia GmbH) – ein Unternehmen mit betrügerischen Machenschaften?

    Über Telco Tec häufen sich Beschwerden z. B. in den Internetauftritten „Ciao“ und „ReclaBox“. Käufer beschweren sich darüber, dass bezahlte Waren nicht geliefert werden. Immer wieder würden Versprechen zur Lieferung gegeben und nicht eingehalten. Teilweise werden betrügerische Machenschaften angenommen.

    …

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  • Kreditbearbeitungsgebühren und Verjährung

    Inzwischen sind die Urteile des BGH vom 13. Mai 2014 (Az. XI ZR 170/13 und XI 405/12) im Volltext erhältlich. Banken und Sparkassen dürften demzufolge etwa 13 Milliarden Euro Gebühren unzulässig erhoben haben. …

    …

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  • www.meinbranchenverzeichnis.info bzw. www.mein-branchenverzeichnis.info – Abofallen?

    Per Telefaxschreiben wirbt eine TM Marketing Service Ltd. für einen …

    …

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  • Rechtsanwaltsvergütung – Umsatzsteuerpflicht bei Tätigwerden in eigener Sache

    Der BGH führt in einem Urteil vom 25. November 2004 zur Umsatzsteuerpflicht des Rechtsanwaltes bei Tätigwerden in eigener Sache Folgendes aus: …

    …

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  • Berechnung der Sperrfrist zur Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis gemäß § 69 a StGB

    Mit der Entziehung der Fahrerlaubnis bestimmt das Gericht eine Sperrfrist, vor deren Ablauf die Verwaltungsbehörde keine neue Fahrerlaubnis erteilen darf, …

    …

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  • Kündigung einer Rechtsschutzversicherung

    Gemäß § 8 Abs. 2 der Allgemeinen Bedingungen der Rechtsschutzversicherung 2010 (Musterbedingungen des Gesamtverbandes der …

    …

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  • Zur Teilung der Haushaltsgegenstände bei Trennung und Scheidung

    Mit Wirkung zum 1. September 2009 ist die Verordnung über die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats (Hausrat-Verordnung) vom 21. …

    …

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  • mehrfache Verkaufstätigkeit eines “Privatanbieters” bei www.AutoScout24.de, Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG

    Das Landgericht Wuppertal musste zu der Verkaufstätigkeit eines “Privatanbieters” in dem Internetverkaufsportal www.AutoScout24.de Stellung nehmen (Landgericht Wuppertal, Urteil vom 7. …

    …

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  • Abmahnung – Kostendeckelung der Anwaltskosten auf 100,00 € beim “Filesharing”

    § 97 a Abs. 2 UrhG sieht eine Kostendeckelung für die Kosten der anwaltlichen Inanspruchnahme auch beim “Filesharing” vor. Diese …

    …

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  • Auflösung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Räumungsklage, wenn die Wohnung im Alleineigentum eines Partners steht

    Ist ein Partner der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Alleineigentümer eines Hauses oder einer Eigentumswohnung, so ist fraglich, wie hinsichtlich der Immobilie bei …

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  • Prozesskostenhilfe – nachträgliche Änderung des Beschlusses gemäß § 120 Abs. 4 ZPO

    Wesentliche Änderungen der maßgebenden persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse können gemäß § 120 Abs. 4 Satz 1 ZPO zu einer Änderung …

    …

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  • Zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten eines Inkassobüros

    Die Erstattungsfähigkeit von Mahn- und Inkassokosten eines Inkassobüros ist umstritten. Ansatzpunkt zur Verneinung der Erstattungsfähigkeit ist die Schadensminderungspflicht des Gläubigers …

    …

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  • Antassia GmbH – erfolgreiche gerichtliche Geltendmachung von Rückzahlungsansprüchen eines Minderjährigen

    Einen kleinen Erfolg konnte ich gegenüber der Antassia GmbH und deren …

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  • Gesetzliches Erbrecht des Ehegatten

    Der überlebende Ehegatte des Erblassers ist neben Verwandten der ersten Ordnung zu einem Viertel, neben Verwandten der zweiten Ordnung oder …

    …

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  • Kündigung des Internetproviders beim Umzug

    Ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, stellt gemäß einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. November 2010 prinzipiell keinen …

    …

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  • Blutentnahme – Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt?

    Der Beschuldigte verweigert die Blutentnahme. Gemäß § 81 a Abs. 1 …

    …

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  • Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen Dritter gemäß § 97 UrhG

    Kann dem Inhaber des Internetanschlusses die Urheberrechtsverletzung der 13-jährigen Schwester angelastet werden? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Amtsgericht Frankfurt …

    …

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  • Büroversehen als Masche? zur Abmahnung von Filesharing

    Im Schriftverkehr mit den einen angeblichen Fall von Filesharing abmahnenden Rechtsanwälten Denecke, von Haxthausen & Partner nahmen diese – trotz …

    …

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  • Das ZDF zu Abofallen im Internet – u. a. zur Antassia GmbH

    Einen lesenswerten Beitrag hat das ZDF schon im März 2010 in seinen Internetauftritt eingestellt. Es wird über “Abzockmaschinen” und Abofallen …

    …

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  • Frage an Leser zur Auffindbarkeit der Antassia GmbH auf den Google-Ergebnisseiten

    In einem Klageschriftsatz, in dem ich als Anwalt für den Kläger das für ein Jahr gezahlte Jahresabonnement in Höhe von …

    …

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  • Ausbildungsunterhalt (hier: Studium nach Realschule, Lehre und Fachoberschule)

    Nach § 1610 Abs. 2 BGB umfasst der Unterhaltsanspruch des Kindes die Kosten einer optimalen begabungsbezogenen Berufsausbildung.

    Streitig ist immer wieder, …

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  • Pflicht der Ehegatten zur Zustimmung zur Zusammenveranlagung gemäß § 1353 Abs. 1 S. 2 BGB

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Ehegatte verpflichtet ist, dem Antrag des anderen Ehegatten auf gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer zuzustimmen, …

    …

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  • Niederlage für Rechtsanwalt Olaf Tank und Abofallen – kein Anspruch auf Eröffnung eines Kontos

    Mit Beschluss vom 15. Juni 2010 entschied das OVG Lüneburg im Eilverfahren (10 ME 77/10), dass Rechtsanwalt Tank keinen Anspruch …

    …

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  • Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 und 3 BGB und dessen Begrenzung nach § 1578 b BGB

    Der Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 und 3 BGB hat eine große Bedeutung: Reichen die Einkünfte aus einer angemessenen …

    …

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  • Zur Sinnhaftigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts bei der Abofalle Antassia

    Auf Anfragen von Lesern zur Erforderlichkeit und Sinnhaftigkeit der Beauftragung eines Anwaltes erkläre ich regelmäßig, dass es m. E. das …

    …

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  • Besuch eines Berufskollegs – Berechnung des BAföG’s und Unterhaltberechnung

    Auch für mich war zunächst überraschend, dass zur Berechnung des BAföG’s Einkommen der Eltern außer Betracht bleibt, wenn das Kind …

    …

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  • Abzocke von Minderjährigen durch Abofallen – Antassia GmbH

    Nachfolgend die E-Mail, die mich heute erreichte:

    Sehr geehrter Herr Nippel,mit Schrecken habe auch ich heute erst entdeckt, dass mein Sohn …

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  • VW-Urteil – Schadensberechnung nach den Kosten einer markengebundenen Fachwerkstatt

    Gerne rechnet der Geschädigte fiktiv mit den Kosten einer markengebunden Fachwerkstatt ab. In einem sogenannten “VW-Urteil” vom 20. Oktober 2009 …

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  • Ein weiteres Urteil zur Kostenerstattung gegen eine Anwältin eines Abo-Fallen-Betreibers

    Auch hier wird der Spieß umgedreht:

    Das AG Karlsruhe entschied mit Urteil vom 12. August 2009 (9 C 93/09), dass ein …

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  • Noch einmal: Betrug gemäß § 263 StGB durch die Antassia GmbH/Content Services Limited gemäß einem Urteil des AG Marburg vom 8. Februar 2010

    Aufgrund zahlreicher Anfragen gebe ich noch einmal kurz die Ausführungen des Urteils des AG Marburg (91 C 981/09) wieder, welche …
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  • Landgericht Mannheim vom 14.01.2010 und Amtsgericht Marburg vom 08.02.2010 – das Ende der Abofallen Antassia und Content Services?

    Zwei Urteile aus der jüngsten Vergangenheit belegen, dass zumindest die oben genannten Gerichte einen Kostenanspruch sehen, wenn ein Anwalt mit …

    …

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  • Abofallen – Strafanzeige und Kostenerstattung gegen Content Services limited und Antassia GmbH, vertreten durch RA Olaf Tank

    Immer wieder wird im Internet vor „Abofallen“ beim Softwaredownload – insbesondere der “ content services limited “ und neuerdings auch der Antassia GmbH – gewarnt (z. B. Stiftung Warentest – …

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  • Zur Online-Recherche: Gesetze, Entscheidungen, Serviceseiten

    Klicken Sie einfach auf die unten aufgeführten Links und Sie werden zu den Seiten in einem neuen Fenster weitergeleitet!

    Insbesondere die …

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  • Fahrerlaubnis, Entziehung der Fahrerlaubnis und Punkteregelung

    Einen ersten Überblick über Regelungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis und der Punkteregelung hinsichtlich der Teilnahme an einem Aufbauseminar gebe ich …

    …

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  • Ersatz der Reparaturkosten bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes

    Durch Urteil vom 5. Dezember 2006 (VI ZR 77/06) hat der BGH entschieden, dass ein Geschädigter, der sein Fahrzeug reparieren …

    …

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  • Grenze von Reparatur- und Totalschaden

    Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 29. April 2003 klargestellt, dass der Geschädigte zum Ausgleich des durch einen Unfall …

    …

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  • Fahrerlaubnis, Entziehung der Fahrerlaubnis und Punkteregelung

    Einen ersten Überblick über Regelungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis und der Punkteregelung hinsichtlich der Teilnahme an einem Aufbauseminar gebe ich …

    …

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  • Antassia GmbH – erfolgreiche gerichtliche Geltendmachung von Rückzahlungsansprüchen eines Minderjährigen

    Einen kleinen Erfolg konnte ich gegenüber der Antassia GmbH und deren Abo-Falle “www.top-of-software.de” erzielen: Das Amtsgericht Essen entschied am 15. …

    …

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  • Noch einmal: Betrug gemäß § 263 StGB durch die Antassia GmbH/Content Services Limited gemäß einem Urteil des AG Marburg vom 8. Februar 2010

    Aufgrund zahlreicher Anfragen gebe ich noch einmal kurz die Ausführungen des Urteils des AG Marburg (91 C 981/09) wieder, welche …

    …

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  • Zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten eines Inkassobüros

    Die Erstattungsfähigkeit von Mahn- und Inkassokosten eines Inkassobüros ist umstritten. Ansatzpunkt zur Verneinung der Erstattungsfähigkeit ist die Schadensminderungspflicht des Gläubigers …

    …

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