Eine Entscheidung, die auf den ersten Blick überrascht. “Einkommen” – hier: Krankengeld -, welches für einen zurückliegenden Zeitraum gezahlt wird, wird auf das ALG II angerechnet: BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 16.12.2008, B 4 AS 70/07 R Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuflussprinzip – nachträgliche letzte Krankengeldzahlung – laufende Einnahme – keine Regelungslücke durch fehlende Härteregelung [...]
3 Artikel zum Stichwort ‘Krankenversicherung’
Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Auslandsaufenthalt
Manchen ist das nicht bekannt – gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 1 SGB V ruht der Leistungsanspruch, solange sich der/die Versicherte im Ausland aufhält. Es ist gleichgültig, ob es sich um einen längeren oder kürzeren Auslandsaufenthalt handelt. Auch Urlaubsreisen fallen unter diesen Begriff. Allerdings können mit Wirkung vom 1. Januar 2004 gesetzlich Krankenversicherte die [...]
Zur Berechnung des Beitrages zur freiwilligen Krankenversicherung gemäß § 9 SGB V – fiktives Einkommen des privat versicherten Ehegatten
In einer Entscheidung vom 24. April 2002 nahm das Bundessozialgericht umfangreich zu der Berechnung des “fiktiven” Einkommens eines erwerbslosen Versicherten Stellung. Der Versicherte war mit einem privat Versicherten verheiratet. Im Ergebnis beanstandete das Gericht nicht, dass gemäß der Satzung der Krankenversicherung das Einkommen des privat versicherten Ehegatten mit der Hälfte der Beitragsbemessungsgrenze als Einkommen des [...]
