Leistungen für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind, § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II. Die “Angemessenheit” der Unterkunftskosten im Sinne des letzten Halbsatzes von § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II ist ein sogenannter “unbestimmter Rechtsbegriff”, welcher der vollen gerichtlichen Überprüfung unterliegt. Folglich gibt [...]
3 Artikel zum Stichwort ‘§ 22 SGB II’
Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, insbesondere zur Wohnungsgröße
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Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
Es gehört zwar nicht zu den Aufgaben der Sozialhilfe, Schulden zu tilgen bzw. beim Vermögensaufbau behilflich zu sein. Das BSG entschied zu Tilgungsraten für eine selbst genutzte Eigentumswohnung (Urteil vom 18. 6. 2008 – B 14-11b AS 67/06 R). Aber: “Tilgungsleistungen als Bestandteil der Finanzierungskosten einer vom Hilfebedürftigen selbst genutzten Eigentumswohnung sind vom Grundsicherungsträger bis [...]
Größe der Wohnung, Höhe des Wohngeldes bei Leistungen zu Hartz IV; wie lang sind die Kosten für die Unterkunft zu berücksichtigen, wenn sie unangemessen hoch sind?
§ 22 Abs. 1 SGB II gibt die Antwort, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum die Kosten der Unterkunft zu ersetzen sind: In voller Höhe (§ 22 Abs. 1 S. 1 SGB II), solange dem Hilfsbedürftigen oder der Bedarfsgemeinschaft ein Wohnungswechsel nicht möglich ist (§ 22 Abs. 1 S. 3 SGB II). § 22 [...]
