Einen lesenswerten Beitrag hat das ZDF schon im März 2010 in seinen Internetauftritt eingestellt. Es wird über “Abzockmaschinen” und Abofallen berichtet. Ich wurde von einem Leser auf den Artikel unter folgendem Link aufmerksam gemacht: “Wie Betrüger mit kostenloser Software Kasse machen” Insbesondere wird hier von der Antassia GmbH und deren Umgang mit einer open-office-Software berichtet. [...]
Archiv für ‘Allgemein’
Frage an Leser zur Auffindbarkeit der Antassia GmbH auf den Google-Ergebnisseiten
17. August 2010In einem Klageschriftsatz, in dem ich als Anwalt für den Kläger das für ein Jahr gezahlte Jahresabonnement in Höhe von 96,00 € von der Antassia GmbH zurückfordere, habe ich das Nachstehende ausgeführt. Für einen Hinweis von Lesern auf die genau genutzten Suchworte und Suchwortkombinationen – eventuell sogar einen Screenshot – der Google-Ergebnisseite wäre ich wirklich [...]
Ausbildungsunterhalt (hier: Studium nach Realschule, Lehre und Fachoberschule)
06. August 2010Nach § 1610 Abs. 2 BGB umfasst der Unterhaltsanspruch des Kindes die Kosten einer optimalen begabungsbezogenen Berufsausbildung. Streitig ist immer wieder, ob auch die Kosten einer “Weiterbildung” nach abgeschlossener Berufsausbildung von dem Ausbildungsanspruch erfasst werden. Verschiedene Sachverhalte sind denkbar: – der Ausbildungsweg Schule (Fachabitur, Abitur), Lehre, Studium; – der Ausbildungsweg Schule, Lehre, Schule (Fachoberschule), Studium. [...]
Pflicht der Ehegatten zur Zustimmung zur Zusammenveranlagung gemäß § 1353 Abs. 1 S. 2 BGB
24. Juni 2010Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Ehegatte verpflichtet ist, dem Antrag des anderen Ehegatten auf gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer zuzustimmen, wenn die Trennung in den Veranlagungszeitraum fiel, nahm der BGH in einem Urteil vom 23. Mai 2007 (XII ZR 250/04, Rdnr. 18 zu 5.) Stellung: … 5. Nach Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft besteht für einen [...]
Niederlage für Rechtsanwalt Olaf Tank und Abofallen – kein Anspruch auf Eröffnung eines Kontos
23. Juni 2010Mit Beschluss vom 15. Juni 2010 entschied das OVG Lüneburg im Eilverfahren (10 ME 77/10), dass Rechtsanwalt Tank keinen Anspruch auf Eröffnung eines Kontos gegen die Sparkasse Osnabrück hat! Der anders lautende Beschluss des VG Osnabrück wurde aufgehoben. Der dritte Leitsatz des Urteils lautet: Ein sachlicher Grund, die Eröffnung eines Kontos bei einer Sparkasse zu [...]
Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 und 3 BGB und dessen Begrenzung nach § 1578 b BGB
22. Juni 2010Der Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 und 3 BGB hat eine große Bedeutung: Reichen die Einkünfte aus einer angemessenen Erwerbstätigkeit zum vollen Unterhalt nicht aus, so kann der geschiedene Ehegatte – soweit er nicht bereits einen Unterhaltsanspruch gemäß den §§ 1570 bis 1572 BGB hat -, den Unterschiedsbetrag zwischen den erzielten Einkünften und dem [...]
Zur Sinnhaftigkeit der Beauftragung eines Rechtsanwalts bei der Abofalle Antassia
14. Juni 2010Auf Anfragen von Lesern zur Erforderlichkeit und Sinnhaftigkeit der Beauftragung eines Anwaltes erkläre ich regelmäßig, dass es m. E. das Beste ist, mit dem Musterschreiben der Stiftung Warentest aus deren Internetauftritt unter www.test.de zu antworten. In dem Musterschreiben sind m. E. alle erforderlichen Inhalte enthalten. Natürlich vertrete ich auch gerne die rechtlichen Interessen der Leser [...]
Besuch eines Berufskollegs – Berechnung des BAföG’s und Unterhaltberechnung
03. Mai 2010Auch für mich war zunächst überraschend, dass zur Berechnung des BAföG’s Einkommen der Eltern außer Betracht bleibt, wenn das Kind ein Kolleg im Sinne des BAföG’s besucht, § 11 Abs. 3 Nr. 1, 2. Alt. BAföG. Dies wiederum hat zur Konsequenz, dass das BAföG als Einkommen des Kindes bei der Berechnung des Unterhaltanspruches zu berücksichtigen [...]
Abzocke von Minderjährigen durch Abofallen – Antassia GmbH
25. April 2010Nachfolgend die E-Mail, die mich heute erreichte: Sehr geehrter Herr Nippel, mit Schrecken habe auch ich heute erst entdeckt, dass mein Sohn eine Rechnung von 96 € von der dubiosen Firma Antassia GmbH erhalten hat, die bis zum 27.4.10 beglichen werden muss. Das Problem ist, dass er erst 16 Jahre alt ist und ein falsches [...]
Ein weiteres Urteil zur Kostenerstattung gegen eine Anwältin eines Abo-Fallen-Betreibers
01. April 2010Auch hier wird der Spieß umgedreht: Das AG Karlsruhe entschied mit Urteil vom 12. August 2009 (9 C 93/09), dass ein Anwalt, der unberechtigte Forderungen über angebliche Kosten einer so genannten Abo-Falle geltend macht, für die Anwaltskosten zur Abwehr der Ansprüche haftbar sein kann: “Das Amtsgericht Karlsruhe ist gemäß § 32 ZPO örtlich zuständig.” Dies [...]
