Sie suchen einen Rechtsanwalt in Remscheid für den Bereich des Sozialrechts?
Sie erhalten zu geringe Leistungen oder zu wenig Unterstützung vom Staat? Sie müssen gegen die ARGE bzw. das Jobcenter, ein Versorgungsamt oder einen Sozialversicherungsträger vorgehen? Ihnen gegenüber werden unberechtigte Forderungen geltend gemacht? …
Neben dem Verwaltungsrecht beschäftige ich mich insbesondere mit dem Sozialrecht. Ich bin Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im deutschen Anwaltverein.
Auf der Seite “Zur Person / Lebenslauf“ stelle ich mich kurz vor.
Besprechung sozialrechtlicher Themen
Ab dem Jahr 2011 veröffentliche ich neue Artikel zum Sozialrecht nur noch unter der Domain “Rechtsanwalt und Sozialrecht“. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.
- Rechtsanwaltsgebühren im sozialrechtlichen Verfahren – Betragsrahmengebühren
- Rechtsanwaltsgebühren und Sozialrecht – Beratungshilfe
- Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
- § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
- noch einmal: Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
- Freibeträge vom Einkommen bei Hartz IV – Hinzuverdienst
- Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
- Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
- Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
- Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
- Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht – Kostentragungspflicht der Behörde
- Anrechnungsfreies Elterngeld gemäß § 11 Abs. 3 a SGB II in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 3 BEEG
- vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
- Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
- Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)
- Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung
- Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG (Außergewöhnliche Gehbehinderung)
- Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente – Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit
- Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern
- Elterngeld, Elternzeit und SGB II
- Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
- Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Heimunterbringung – Unterhaltspflicht auch gegenüber Schwiegereltern?
- Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter
- Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
- Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung gemäß § 82 SGB XII bei Nachzahlungen oder nachträglicher Leistung von Schadenersatz
- Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
- Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 Abs. 4 ZPO
- Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des Grades der Behinderung
- Gleichstellung von Personen mit einem Grad der Behinderung von 30 und 40 gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX
- Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
- Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
- Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104,105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
- Leistungen für die Erstausstattung gemäß § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 SGB II
- Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
- Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
- Altersrente für schwerbehinderte Menschen
- Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
- Der Begriff der Scheinselbständigkeit
- Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
- Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
- Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
- Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
- Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von Beziehern der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit
Hier in dem Archiv unter Sozialrecht hatte ich ursprünglich die folgenden Artikel veröffentlicht. Die Artikel zum Sozialrecht sind nunmehr auch unter der Domain “Rechtsanwalt und Sozialrecht” zu finden.
- Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
- Krankenversicherung – Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Auslandsaufenthalt
- Besuch eines Berufskollegs – Berechnung des BAföG’s und Unterhaltsberechnung
- Die Definition des Begriffs der Behinderung gemäß § 2 Abs. 1 SGB IX
- Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
- Zur Berechnung des Beitrages zur freiwilligen Krankenversicherung gemäß § 9 SGB V
- Zum Anspruch auf Kindergeld nach dem BKKG für im Ausland tätige Personen
- Der Begriff des Verwaltungsaktes im Sozialrecht
- Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen
- Größe der Wohnung, Höhe des Wohngeldes bei Leistungen zu “Hartz IV”;
- Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R
- Grundsicherung für Arbeitsuchende – Einkommensberücksichtigung – Zuflussprinzip -
- Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II, insbesondere zur Wohnungsgröße
- Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid im Sozialrecht, §§ 86 a und b SGG
- Zum Grad der Behinderung (GdB und GdS)
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, § 19 Abs. 2 SGB XII
- Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens
- Rechtsanwalt und Sozialrecht – Hinweis auf ein Artikelverzeichnis rund um das Sozialrecht
Folgende sozialrechtliche Themen habe ich auch in meinem “Forum Verwaltungsrecht” unter der Kategorie Sozialrecht angesprochen:
Das Bundessozialgericht
Das Bundessozialgericht in Kassel ist für die Rechtsprechung im Bereich des Sozialrecht zuständig.
Die jüngsten Entscheidungen des BSG (Entscheidungen seit dem 1. Januar 2007) finden Sie im Internetauftritt des Bundessozialgerichtes.
Einen ergiebigen Link zu sozialrechtlicher Rechtsprechung finden Sie auch noch unter www.sozialgerichtsbarkeit.de.
Die Sozialgerichte sind “besondere Verwaltungsgerichte” wie die Finanzgerichte (vgl. dazu auch § 1 SGG, “besondere Verwaltungsgerichte”). Der Begriff “besondere” enthält die Abgrenzung zur “allgemeinen” Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Prozessordnung des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ist der Regelung der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in vielen Fragen sehr ähnlich. Als Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit werden in den Ländern Sozialgerichte und Landessozialgerichte, im Bund das Bundessozialgericht errichtet, § 2 SGG.
Sozialrechtliche Vorschriften
Die Sozialgesetzbücher I bis XII (SGB I bis XII) enthalten die wesentlichen Vorschriften des Sozialrechts. Hier sind die allgemeinen sozialrechtlichen Regelungen (SGB I und X), allgemeine Regelungen zum Sozialversicherungsrecht (SGB IV) und dem Recht der Rehabilitation (SGB IX) sowie das Recht der Grundsicherung (SGB II), der Arbeitsförderung (SGB III), der Krankenversicherung (SGB V), der Rentenversicherung (SGB VI), der Unfallversicherung (SGB VII), der Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) sowie der Pflegeversicherung (SGB XI) und Sozialhilfe (SGB XII) geregelt.
Weitere sozialrechtliche Vorschriften finden sich auch in anderen Nebengesetzen.
Die oben genannten Vorschriften der Sozialgesetzbücher I bis XII finden Sie auf den Internetseiten des Bundesjustizministeriums unter den folgenden Links:
- Sozialgesetzbuch I (Allgemeiner Teil),
- Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende),
- Sozialgesetzbuch III (Arbeitsförderung),
- Sozialgesetzbuch IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung),
- Sozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherung),
- Sozialgesetzbuch VI (Gesetzliche Rentenversicherung),
- Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallversicherung),
- Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfe),
- Sozialgesetzbuch IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen),
- Sozialgesetzbuch X (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz),
- Sozialgesetzbuch XI (Soziale Pflegeversicherung),
- Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe),
