Rechtsanwalt und Sozialrecht – Hinweis auf ein Artikelverzeichnis rund um das Sozialrecht

Artikel im Archiv Sozialrecht 3 Kommentare

Sozialrecht (soziales Netz)

Ab dem Jahr 2011 veröffentliche ich neue Artikel zum Sozialrecht nur noch unter der Domain “Rechtsanwalt und Sozialrecht“. Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können.

Nachfolgend eine Auflistung der bisher erschienen Artikel:

  1. Rechtsanwaltsgebühren im sozialrechtlichen Verfahren – Betragsrahmengebühren
  2. Rechtsanwaltsgebühren und Sozialrecht – Beratungshilfe
  3. Grundsicherung für Arbeitsuchende
  4. Schwerbehindertenrecht, Rehabilitation und Teilhabe
  5. § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)
  6. noch einmal: Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II – Finanzierung der Eigentumswohnung
  7. Freibeträge vom Einkommen bei Hartz IV – Hinzuverdienst
  8. Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
  9. Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
  10. Zum Grad der Behinderung – Gesamt-GdB und Einzel-GdB
  11. Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
  12. Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht – Kostentragungspflicht der Behörde
  13. Anrechnungsfreies Elterngeld gemäß § 11 Abs. 3 a SGB II in Verbindung mit § 10 Abs. 1 und 3 BEEG
  14. vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
  15. Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
  16. Rückforderung von Leistungen im Sozialrecht – § 45 Abs. 2 SGB X (Vertrauensschutz)
  17. Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung
  18. Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG (Außergewöhnliche Gehbehinderung)
  19. Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente – Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit
  20. Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern
  21. Elterngeld, Elternzeit und SGB II
  22. Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
  23. Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Heimunterbringung – Unterhaltspflicht auch gegenüber Schwiegereltern?
  24. Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern (Elternunterhalt) bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter
  25. Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
  26. Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung gemäß § 82 SGB XII bei Nachzahlungen oder nachträglicher Leistung von Schadenersatz
  27. Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
  28. Prozesskostenhilfe – wesentliche Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 Abs. 4 ZPO
  29. Musterschriftsatz – Klage zur Feststellung des Vorliegens einer Behinderung und des Grades der Behinderung
  30. Gleichstellung von Personen mit einem Grad der Behinderung von 30 und 40 gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX
  31. Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
  32. Merkzeichen G: erheblich gehbehindert
  33. Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104,105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
  34. Leistungen für die Erstausstattung gemäß § 24 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 SGB II
  35. Einstufung zur Pflegebedürftigkeit gemäß den §§ 14, 15 SGB XI
  36. Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V
  37. Altersrente für schwerbehinderte Menschen
  38. Bundeskindergeld bei Auslandsaufenthalten
  39. Der Begriff der Scheinselbständigkeit
  40. Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
  41. Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
  42. Rechtsanwalt und Sozialrecht – Besprechung von sozialrechtlichen Themen in kurzen Artikeln
  43. Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII
  44. Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen von Beziehern der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Verletzung von Mitwirkungspflichten – Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit

weitere Artikel zum Thema:

von Rechtsanwalt S. Nippel in Remscheid am 15.02.2011 Stichworte ,

Kommentare (Fragen/Antworten)

  1. renate puschkewitz :
    Kommentar vom 18.02.2011

    ich erbe 30000 euro, weil mein vater gestorben ist. den pflichtanteil. zählt das nach dem sgb für einkommen oder vermögen.

    antworten
    • Sönke Nippel :
      Kommentar vom 21.02.2011

      Hallo,

      gemäß einer Entscheidung des BSG vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS 62/08 R) gilt:

      (Rdnr. 21) Die Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen nimmt das SGB II selbst nicht vor. Wie die für das SGB II zuständigen Senate des BSG bereits entschieden haben, ist Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen das, was er vor Antragstellung bereits hatte. Auszugehen ist vom tatsächlichen Zufluss, es sei denn, rechtlich wird ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt. Nicht entscheidend ist das Schicksal der Forderung.

      BSG vom 28. Oktober 2009 (B 14 AS 62/08 R)

      Grüße
      Sönke Nippel

      p.s.: ich werde mich noch einmal separat mit dem Thema befassen

      p.p.s.: Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

      antworten
      • Renate Puschkewitz :
        Kommentar vom 17.07.2011

        ich habe mich sehr über ihre antwort gefreut. kennen sie sich vielleicht auch mit den freibeträgen beim einkommen aus.

        dankeschön.

        renate puschkewitz

        antworten

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