Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid
Rechtsanwalt in Remscheid
Rechtsanwalt Sönke Nippel
mit den Tätigkeitsschwerpunkten
- Arbeitsrecht,
- Mietrecht,
- Sozialrecht,
- Verwaltungsrecht.
Gerne vertrete ich Ihre Interessen als Rechtsanwalt – außergerichtlich sowie gerichtlich.
Auf den folgenden Seiten stelle ich mich und meine Arbeit als Rechtsanwalt in Remscheid kurz vor. Auf der Seite “Zur Person / Lebenslauf“ gebe ich Ihnen kurz Informationen zu meiner Person.
Arbeitsrecht
Haftungsausschluss bei einem Arbeitsunfall wegen Personenschäden
Die §§ 104, 105 SGB VII regeln Haftungsausschlüsse bei Schadenersatzansprüchen wegen Personenschäden infolge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit. § 104 SGB VII schließt Schadensersatzansprüche aus, die Versicherte wegen des … [lesen ...]
Entgeltfortzahlung beim Minijob
Grundsätzlich haben auch Minijobber Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach den §§ 3 und 4 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Minijobber, die arbeitsunfähig werden, haben also Anspruch auf Fortzahlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts durch den … [lesen ...]
Arbeitsrecht – Hemmung der Stufenlaufzeit bei Elternzeit gemäß § 17 Abs. 3 S. 2 TVÖD
Die Hemmung der Stufenlaufzeit bei Inanspruchnahme von Elternzeit durch § 17 Abs. 3 Satz 2 TVöD entfaltet weder unmittelbar noch mittelbar geschlechtsdiskriminierende Wirkung. Sie ist auch im Übrigen mit höherrangigem Recht vereinbar. So … [lesen ...]
Beschäftigungsdauer vor Vollendung des 25. Lebensjahres – zur Berechnung der Kündigungsfristen nach § 622 BGB
Mit Urteil vom 9. September 2010 entschied das BAG (2 AZR 715/08), dass § 622 Abs. 2 S. 2 BGB diskriminierende Regelungen enthält. Der Leitsatz lautete: § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB ist mit Unionsrecht unvereinbar und für Kündigungen, die … [lesen ...]
Kündigung und Abfindung im Kündigungsschutzprozess
Die §§ 9 und 10 des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) regeln die Abfindung im Kündigungsschutzprozess. Neben diesen gesetzlichen Regeln ist aber stets zu beachten, dass die Abfindung "frei" vereinbart werden kann: §§ 9 und 10 KSchG Die … [lesen ...]
Mietrecht
Abrechnungsfrist für die Mietkaution
Die Frist, innerhalb derer die Mietkaution zu verwerten oder zurückzugeben ist, ist nicht gesetzlich bestimmt. Mangels der gesetzlichen Regelung können und sollten die Parteien die Dauer der Abrechnungsfrist im Mietvertrag vereinbaren. Ist eine … [lesen ...]
Mietminderung und Schadensersatz bei Mängeln der Mietsache
Mietminderung gemäß § 536 BGB Für die Dauer des Vorliegens eines erheblichen Mangels der Mietsache ist der Mieter von der Pflicht zur Zahlung der Miete befreit bzw. er kann die Miete mindern, § 536 Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB. Will der Mieter … [lesen ...]
Farbvorgabe “weiß” im Mietvertrag ist unzulässig
Die Farbvorgabe "weiß" zur Auszugsrenovierung im Mietvertrag ist gemäß § 307 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB unwirksam. Der BGH bestätigte in einem Beschluss vom 14. Dezember 2010 (VII ZR 198/10) erneut, dass ein Zwang zu einer bestimmten Farbe … [lesen ...]
Zum Erfordernis der Bestellung eines Verwalters im Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
Ein Verwalter muss gemäß dem Wohnungseigentumsgesetz (WEG) nicht zwingend bestellt werden. Die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums obliegt den Wohnungseigentümern sowie dem Verwalter und ggf. einem Verwaltungsbeirat, § 20 Abs. 1 … [lesen ...]
Kein verschuldensunabhängiger Ersatzanspruch für Schäden an Sondereigentum durch Mängel am Gemeinschaftseigentum
Einem Wohnungseigentümer entsteht z. B. durch ein fehlerhaftes Dach ein Schaden an seinem Sondereigentum. Kann er die Gemeinschaft auf Schadenersatz in Anspruch nehmen? Grundsätzlich trifft die Gemeinschaft keine Gefährdungshaftung, d. h. sie … [lesen ...]
Sozialrecht
Rechtsanwalt und Sozialrecht – Hinweis auf ein Artikelverzeichnis rund um das Sozialrecht
Ab dem Jahr 2011 veröffentliche ich neue Artikel zum Sozialrecht nur noch unter der Domain "Rechtsanwalt und Sozialrecht". Dies geschieht, um zukünftig die Sachthemen für den Leser übersichtlicher gliedern und aufzeigen zu können. Nachfolgend … [lesen ...]
Artikel zum Verkehrsrecht
Berechnung der Sperrfrist zur Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis gemäß § 69 a StGB
Mit der Entziehung der Fahrerlaubnis bestimmt das Gericht eine Sperrfrist, vor deren Ablauf die Verwaltungsbehörde keine neue Fahrerlaubnis erteilen darf, § 69 a Abs. 1 Satz 1 StGB. Nach Ablauf der … [lesen ...]
Blutentnahme – Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen den Richtervorbehalt?
Der Beschuldigte verweigert die Blutentnahme. Gemäß § 81 a Abs. 1 StPO muss der Richter nach Prüfung die Entnahme der Blutprobe anordnen. Bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch … [lesen ...]
VW-Urteil – Schadensberechnung nach den Kosten einer markengebundenen Fachwerkstatt
Gerne rechnet der Geschädigte fiktiv mit den Kosten einer markengebunden Fachwerkstatt ab. In einem sogenannten "VW-Urteil" vom 20. Oktober 2009 nahm der BGH dazu Stellung, ob so der Geschädigte den … [lesen ...]
Fahrerlaubnis, Entziehung der Fahrerlaubnis und Punkteregelung
Einen ersten Überblick über Regelungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis und der Punkteregelung hinsichtlich der Teilnahme an einem Aufbauseminar gebe ich unter der Domain "Rechtsanwalt und … [lesen ...]
Verwaltungsrecht
Rechtsanwalt und Verwaltungsrecht – Forum rund um das Verwaltungsrecht
Auf meiner Webseite unter www.rechtsanwalt-und-verwaltungsrecht.de bespreche ich verwaltungsrechtliche Fragestellungen. Nachfolgend eine Auflistung der bisher erschienen … [lesen ...]
Artikel – Allgemein
Berechnung der Sperrfrist zur Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis gemäß § 69 a StGB
Mit der Entziehung der Fahrerlaubnis bestimmt das Gericht eine Sperrfrist, vor deren Ablauf die Verwaltungsbehörde keine neue Fahrerlaubnis erteilen darf, § 69 a Abs. 1 Satz 1 StGB. Nach Ablauf der … [lesen ...]
Kündigung einer Rechtsschutzversicherung
Gemäß § 8 Abs. 2 der Allgemeinen Bedingungen der Rechtsschutzversicherung 2010 (ARB - Musterbedingungen des Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GdV)) muss eine ordentliche … [lesen ...]
Zur Teilung der Haushaltsgegenstände bei Trennung und Scheidung
Mit Wirkung zum 1. September 2009 ist die Verordnung über die Behandlung der Ehewohnung und des Hausrats (Hausrat-Verordnung) vom 21. Oktober 1944 außer Kraft getreten. Die jetzt maßgeblichen … [lesen ...]
mehrfache Verkaufstätigkeit eines “Privatanbieters” bei www.AutoScout24.de, Verstoß gegen § 3 Abs. 3 UWG
Das Landgericht Wuppertal musste zu der Verkaufstätigkeit eines "Privatanbieters" in dem Internetverkaufsportal www.AutoScout24.de Stellung nehmen (Landgericht Wuppertal, Urteil vom 7. Juni 2011, 14 … [lesen ...]
Rechtsanwalt S. Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
(Telefon: 0 21 91 / 46 00 876)